ImPressum Logo (DPMA, 03.09.1998)
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Die Deutsche Marke ImPressum wurde als Wort-Bildmarke am 03.09.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.12.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398506531 |
| Registernummer | 39850653 |
| Anmeldedatum | 03. September 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Januar 1999 |
| Eintragungsdatum | 09. Dezember 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Januar 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. April 1999 |
| Ablaufdatum | 30. September 2018 |
Markeninhaber
77652 Offenburg
DE
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Seifen, Schminken, Kosmetika, Haarwässer, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Rasierwässer und -cremes, Deodorants; Toilettepräparate; Zahnputzmittel; Mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art und Software, insbesondere Digital- und Analogaufzeichnungsträger; programmierte Floppy-Disketten, CD-ROM-Video-Kassetten. Compact-Disks und Chip-Disks sowie Ton-Bild- und Videoaufzeichnungsträger; Chip-Karten, soweit in Klasse 9 enthalten; Papier, Pappe, Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Buchbinderartikel, Poster, Aufkleber, Kalender, Fotografien, Lichtbilderzeugnisse (soweit in Klasse 16 enthalten); Schilder und Modelle (jeweils soweit in Klasse 16 enthalten); Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel, nämlich nicht elektrische Bürogeräte, Schreibgeräte, Kugelschreiber, Füllfederhalter; Lehr- und Unterrichtsmittel, auch in Form von Modellen und Anschauungstafeln (ausgenommen Apparate); Rohtabak und Tabakfabrikate; Raucherartikel, nämlich Zigarettenabschneider; Zigaretten- und Zigarrenspitzen, Streichhölzer, Feuerzeuge; Durchführung von Werbung; Werbung und Dienstleistungen einer Werbeagentur einschließlich Vermittlung und Durchführung sowie Produktion von Telekommunikations-, Hörfunk- und Fernsehwerbeprogrammen; Marketing, Marktforschung und -analyse; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Vermittlung und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Verkaufsförderung, Öffentlichkeitsarbeit und zugehörige Dienstleistungen; Werbemittlung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation; Vermittlung von Informationen an Dritte, Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze, Veranstaltung und Verbreitung von Hörfunk und Fernsehsendungen; Online-Dienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten; Updating-Service auch für CD-ROM; Herausgabe von Digital- und Analogaufzeichnungsträgern, E-Mail-Datendienste (= elektronischer Postversand), jeweils soweit in Klasse 38 enthalten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern, sowie von Lehr- und Informationsmaterial einschließlich gespeicherter Ton- und Bildinformation, Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Ton- und Bildträger; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufzeichnung und Signalträgern, von gespeicherten Ton- und Bildinformationen, von Ton- und Bildplatten, Ton- und Videobändern und Kassetten; Unterhaltung, Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Durchführung von Schulungsveranstaltungen, insbesondere Computerkurse, Durchführung, Veröffentlichung und Herausgabe von Informationen, Lehr- und Unterhaltungsprogrammen, Bildungsveranstaltungen und kulturelle Aktivitäten und Verbreitung kultureller Informationen, soweit in Klasse 41 enthalten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Pflege und Aktualisierung dieser Programme, Betrieb einer Datenbank; Beherbergung; Verpflegung und Unterbringung von Gästen; Betrieb von Gymnastik- und Fitneßanlagen und Freizeitparks sowie Spielbanken; Lotto- und Totobetrieb
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2019 | 201900149781 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 15. November 2017 | 201700348584 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. August 2017 | 201700264144 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. März 2016 | 201620471574 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. August 2010 | 201000506669 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. November 2008 | 200701302225 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. Oktober 2008 | 200800737130 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 05. Juli 2004 | 200403109999 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 09. Dezember 1998 | 199801725187 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. Dezember 1998 | 199801725449 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398506531