TG Logo (DPMA, 31.08.1998)
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Die Deutsche Marke TG wurde als Wort-Bildmarke am 31.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398497222 |
| Registernummer | 39849722 |
| Anmeldedatum | 31. August 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 1998 |
| Eintragungsdatum | 23. November 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 1999 |
| Ablaufdatum | 31. August 2028 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80687 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Lichtemittierende (LED-) Dioden, Dioden, photographische Apparate und Instrumente; Filmapparate und -instrumente; optische Apparate und Instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Kommunikations-Apparate und -Instrumente; elektronische Apparate und Instrumente, deren Teile und Anschluß- und Verbindungsteile hierfür; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Apparate und Instrumente für Vergnügungsparks und Spielhallen und deren Teile; Warndreiecke für Fahrzeuge; leuchtende oder mechanische Signalanlagen und Verkehrszeichen und deren Teile; Eisenbahn-Signalanlagen und deren Teile; Feuermelder, Feuerwarnanlagen und deren Teile; Gasalarmanlagen und Gaswarnanlagen und deren Teile; Diebstahlwarnanlagen und Einbruchmeldeanlagen und deren Teile; Computer und dazugehörige Peripheriegeräte; Computerprogramme und zu deren Speicherung geeignete Träger wie Disketten, Compact Disks, Bänder, Platten; Geräte für Beleuchtung, Heizung, Dampferzeugung, Kühlung, Trocknung, Lüftung und Wasserleitung und zum Kochen, Waschen und Gefrieren; sanitäre Anlagen; LED-(Light emitting diode)-Lampen; elektrische Lampen; Leuchten; Befestigungs- und Betriebsteile hierfür; Leuchtkörper und Leuchtmittel; Andon (japanische Stehlaterne aus Papier oder aus Holz und Papier); tragbare Laternen aus Papier; Gaslampen; Öllampen; Lampenzylinder; Industrieöfen; Heizgeräte und Heizkörper für den persönlichen Gebrauch; Boiler; Wasserkessel; Wasserkocher; gasbetriebene Wassererhitzer; solarenergiebetriebene Wassererhitzer; Wasserreiniger (für industrielle und für Haushaltszwecke); Wasserfilter; Abwasser-Kläranlagen und ihre Teile (einschließlich Rohre, Rohrleitungen, Tanks, Anschlüsse; für industrielle und Haushaltszwecke); Faulanlagen und ihre Teile (einschließlich Rohre, Rohrleitungen, Tanks, Anschlüsse; für industrielle und Haushaltszwecke); Heizungen; elektrische Heizer, Ölheizer, Umluftheizer; Küchenherde (für industrielle und für Haushaltszwecke); Spülen; Bräter; Fritteusen; Geschirrtrockner; Reiskocher; Röster und Röstöfen; Kochherde; Wäschetrockner; Eisschränke, Kühlschränke, mit Eis gekühlte Eisschränke und Kühlschränke; Wasserkühlanlagen, Gefrierschränke, Gefriertruhen; Eiserzeuger; Futtertrockner; Milchpasteurizierer; Milchkühlanlagen; Trockner; Rekuperatoren, Wärmetauscher, Abhitzeverwerter; Dämpfer; Verdampfer; Destillatoren, Brenngeräte zur Schnaps- und Reisweinerzeugung; Air conditioner, Klimatisatoren; Umluftfilter als Geräte; Luftwärmer, Luftheizer, Luftbefeuchter; Toilettenschüsseln, Toilettensitze; Toiletten; Toilettenstühle mit Spülwasserbrause; Bidets; Toilettenspülkästen; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Toilettenarmaturen; Badewannen; Badewannenarmaturen; Waschbecken; Waschbeckenarmaturen; Wasserhähne; Leitungshähne; Niveaukontrollventile für Tanks; Müllverbrennungsöfen für industrielle und Haushaltszwecke; Wärmplatten; Kairo (japanische Taschenwärmer), stabförmige Wärmeinsätze für Kairo (japanische Taschenwärmer); Heißwasserflaschen zur Fußwärmung; mit chemischen Substanzen gefüllte Heiz- und Wärmapparate; mit chemischen Substanzen gefüllte Kühlapparate; Kühlbehälter; Videospiele und Apparate zur Betätigung von Videospielen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. August 2018 | 201800260652 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 27. August 2018 | 201700277337 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. Juni 2018 | 201800197937 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 18. Dezember 2014 | 201400465673 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. September 2008 | 200701272895 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. Dezember 2007 | 200701384197 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Mai 2004 | 200403071980 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 16. Januar 2001 | 200102226511 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. November 1998 | 199801713469 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. November 1998 | 199801713978 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398497222