Biodrive

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Biodrive wurde als Wortmarke am 29.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.10.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398495890
Registernummer 39849589
Anmeldedatum 29. August 1998
Veröffentlichungsdatum 11. November 1999
Eintragungsdatum 08. Oktober 1999
Beginn Widerspruchsfrist 11. November 1999
Ende Widerspruchsfrist 11. Februar 2000
Ablaufdatum 31. August 2008

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 9 12 42
Baumaschinen; Stationärmotoren; Einrichtungen zur Energieerzeugung, nämlich Verbrennungsmotoren, Ottomotoren, Dieselmotoren, Gasmotoren und Elektromotoren; Hybridantriebe, Wasserstoffantriebe, Brennstoffzellen; Kupplungen, Getriebe, Antriebsstränge, Achsen, Räder, Nebenaggregate und Hilfsantriebe für Fahrzeuge; Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Fahrzeuge; mechatronische Geräte, soweit in den Klassen 7 und 12 enthalten; Steuergeräte, Regelgeräte, Sensoren; Datenverarbeitungsanlagen, Datenverarbeitungsgeräte, Datenübertragungsgeräte, Datenbusgeräte; Werkzeuge (nicht handbetätigt); Fahrzeuge; Apparate zur Personenbeförderung und zur Nutzlastbeförderung zu Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; wissenschaftliche Apparate und Instrumente, elektrische Meß-, Signal- und Kontrollinstrumente, Analysegeräte, Anzeigegeräte, Testgeräte, Prüfgeräte, Diagnoseapparate (nicht medizinisch), Applikationsgeräte, Kalibrierungsgeräte, sämtlich soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche und industrielle Forschung, Entwicklung und Erprobung; Dienstleistungen eines Ingenieurs, nämlich Testen, Konstruieren, Berechnen, Optimieren, Entwickeln und Prüfen; technische Beratung für Entwicklungs- und Forschungsabteilungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung von EDV-Soft- und -Hardware; auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Mai 2009 200900166244 5f Löschung, Marke geloescht
08. Oktober 1999 199901919172 Eintragung, Marke eingetragen
08. Oktober 1999 199901919319 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398495890