Biotüte

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Biotüte wurde als Wortmarke am 27.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.12.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398490635
Registernummer 39849063
Anmeldedatum 27. August 1998
Veröffentlichungsdatum 28. Januar 1999
Eintragungsdatum 22. Dezember 1998
Beginn Widerspruchsfrist 28. Januar 1999
Ende Widerspruchsfrist 28. April 1999
Ablaufdatum 31. August 2008

Markeninhaber


15831 Diedersdorf
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30 31 32
Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes, gekochtes und tiefgekühltes Obst und Gemüse, Obst- und Gemüsekonserven, Obst- und Gemüsepürees, Konfitüren, Marmeladen, Fruchtzubereitungen, Fruchtaufstriche, Fruchtmus als Dessert, Fruchtsirupen, Fruchtsaucen; Eier, Speiseöle und Fette; Brot, feine Backwaren, Mehl- und Getreidepräparate, verarbeitetes Getreide und Getreidemahlerzeugnisse und Getreideflocken für Nahrungszwecke; Müsli aus den vorgenannten Waren; Teigwaren; Reis und Reisprodukte; getrocknete Hülsenfrüchte und deren Mahlerzeugnisse; Kaffee und Kaffee-Ersatzmittel, Kakao, Tee, Kräutertee, Früchtetee, Teemischungen für nichtmedizinische Zwecke, Hefeprodukte, nämlich Hefeextrakte und Hefeflocken; Suppen, Suppenkonzentrate, Saucen, einschließlich Salatsaucen und Würzmittel; Speiseessig; Senf; Speisesalz; Speiseeis; Sojaprodukte, nämlich Sojasaucen, einschließlich Sojasalatsaucen; Gewürze; Honig, Zucker, Zuckerwaren; Schokoladewaren, Nußnougatcreme; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke; frisches Obst und Gemüse; alkoholfreie Getränke, Mineralwasser, Frucht- und Gemüsesäfte, Fruchtnektare, Limonaden, Fruchtsirupe; Brotgetränk, insbesondere milchsauer fermentiertes Getränk aus Brot; sämtliche vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Mai 2009 200900168118 5f Löschung, Marke geloescht
25. August 2008 200800648658 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Dezember 1998 199801733722 Eintragung, Marke eingetragen
22. Dezember 1998 199801733996 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398490635