mein schöner Garten Logo (DPMA, 26.08.1998)
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Die Deutsche Marke mein schöner Garten wurde als Wort-Bildmarke am 26.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.12.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Andere Landschaften
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398488347 |
| Registernummer | 39848834 |
| Anmeldedatum | 26. August 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 1999 |
| Eintragungsdatum | 01. Dezember 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Januar 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. April 1999 |
| Ablaufdatum | 31. August 2008 |
Markeninhaber
77652 Offenburg
DE
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
35
38
41
42
Mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art und Software, insbesondere Digital- und Analogaufzeichnungsträger; programmierte Floppy-Disketten, CD-ROM-Video-Kassetten; Compact-Disks und Chip-Disks sowie Ton-/Bild- und Videoaufzeichnungsträger; Chip-Karten, soweit in Klasse 9 enthalten; Papier, Pappe, Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Buchbinderartikel, Poster, Aufkleber, Kalender, Fotografien, Lichtbilderzeugnisse (soweit in Klasse 16 enthalten); Schilder und Modelle (jeweils soweit in Klasse 16 enthalten); Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel, nämlich nicht elektrische Bürogeräte, Schreibgeräte, Kugelschreiber, Füllfederhalter; Lehr- und Unterrichtsmittel, auch in Form von Modellen und Anschauungstafeln (ausgenommen Apparate); Durchführung von Werbung; Werbung und Dienstleistungen einer Werbeagentur einschließlich Vermittlung und Durchführung sowie Produktion von Telekommunikations-, Hörfunk- und Fernsehwerbeprogrammen; Marketing, Marktforschung und -analyse; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Vermittlung und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Verkaufsförderung, Öffentlichkeitsarbeit; Werbemittlung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Telekommunikation; Vermittlung von Informationen an Dritte, Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze, Veranstaltung und Verbreitung von Hörfunk und Fernsehsendungen; Online-Dienste, nämlich Übermittlung von Nachrichten; Updating-Service auch für CD-ROM; Herausgabe von Digital- und Analogaufzeichnungsträgern, E-Mail-Datendienste (= elektronischer Postversand), jeweils soweit in Klasse 38 enthalten; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern sowie von Lehr- und Informationsmaterial einschließlich gespeicherter Ton- und Bildinformation, Produktion von Ton- und Bildaufzeichnungen auf Ton- und Bildträger; Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufzeichnung und Signalträgern, von gespeicherten Ton- und Bildinformationen, von Ton- und Bildplatten, Ton- und Videobändern und Kassetten; Unterhaltung, Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Durchführung von Schulungsveranstaltungen, insbesondere Computerkurse, Durchführung, Veröffentlichung und Herausgabe von Informationen, Lehr- und Unterhaltungsprogrammen, Bildungsveranstaltungen und kulturelle Aktivitäten und Verbreitung kultureller Informationen, soweit in Klasse 41 enthalten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Pflege und Aktualisierung dieser Programme, Betrieb einer Datenbank, soweit in Klasse 42 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Mai 2009 | 200900164930 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Juli 2004 | 200403109938 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 01. Dezember 1998 | 199801718967 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 01. Dezember 1998 | 199801719109 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398488347