K – Infos zur Marke Nr 398484627 (DPMA, 25.08.1998)

Waren und Dienstleistungen

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Teile (auch als Zubehör) für Verbrennungsmotoren, nämlich Luftführungen, auch mit Resonatorbehälter, Ansaugstutzen, Kraftstofftanks und Kraftstoffversorgungsleitungen, Schwimmer sowie deren Teile, Kraftstoff-Ausgleichsbehälter, Kraftstofftanksysteme mit Kraftstofftank, Kraftstoffpumpe, Füllstandsanzeiger, Belüftungsventile, Schwimmer, Kraftstoffeinfüllrohre; Behälter für Kühlflüssigkeit, Behälter und Leitungen für gasförmige und flüssige Kühlmedien sowie deren Teile, Kammern und Leitungen für Verbrennungsluft sowie deren Teile, Versorgungs- und Vorratsbehälter für gasförmige oder flüssige Medien; Lüfterrad-Gehäuse; Fahrzeugteile und Zubehör, nämlich Karosserieteile, Verkleidungen, Abdeckungen, Innenausstattungsteile, Trays für Türseitenverkleidung, Stoßfänger, Stoßfängerkerne aus Kunststoff, Versorgungs- und Vorratsbehälter sowie Leitungen für flüssige und gasförmige Medien sowie deren Teile, Behälter und Leitungen für Beheizung, Belüftung und Klimatisierung sowie deren Teile, Resonatoren, Kopfstützenkerne, Sitzkissen, Armlehnen, Knieschutzteile, Wasserbehälter für Wisch-Wasch-Anlagen aus Kunststoff, Spoiler, Laderaum- und Kofferraumabdeckungen, Reserveradabdeckungen, Hutablagen, Sitzkerne, Sitzverkleidungen, Staubehälter, Türgriffe, Sonnenblenden, Werkzeugkästen; Schutzrohre für Stoßdämpfer; Bremsflüssigkeitsbehälter; Träger für Instrumententafeln, Überzüge für Instrumententafeln; Kindersitze für Pkw; Behälter, nicht aus Metall, zum Verpacken, Lagern und Transportieren von festen, flüssigen und gasförmigen Füllgütern sowie deren Teile sowie die dazugehörigen Verschlüsse; Verpackungsschläuche zum Abfüllen von flüssigen Füllgütern; Wasserspülkästen aus Kunststoff, flexible Schläuche, Kunststoffbehälter für Chemikalien, Werkzeugboxen, Kunststoffbehälter für Heißwassergeräte, geblasene Kunststoffkugeln, Warmhaltetabletts aus Kunststoff, Kühlakkus aus Kunststoff; Heizöltanks, nicht aus Metall; Regenwasserbehälter mit zugehörigen Teilen, nämlich Verbindungsleitungen, Ventilen, Wasserstandsanzeige; Koffer und Transportbehälter und deren Teile für Werkzeuge und Geräte; Isolierbehälter, nicht aus Metall, nämlich Kühlbehälter und Warmhaltebehälter; Verschlüsse aus Metall und/oder nicht aus Metall, Ventile aus Metall und/oder nicht Metall, Dichtungen, Tüllen, Schutzhüllen für Maschinen und Geräte sowie deren Teile, Verpackungen aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, für langgestreckte Gegenstände wie Warndreiecke, Schweißelektroden, Zeichnungen, Schriftgut; Teile und Zubehör für Laborbedarf sowie für medizinische und chemische Apparate, nämlich Leitungen zur Handhabung von flüssigen Medien; Erzeugnisse für den Bausektor, nämlich Rohre, Schläuche, Schutzrohre für Leitungen, Platten und Folien aus Kunststoff für Verkleidungszwecke, Platten zum Auffangen von Geschossen auf Schießständen und als Sicht- und Geräuschschutz und andere Isolationszwecke, Dachentlüfter, Halbzeug für Bauzwecke, nämlich Profile, Rohre, Folien und Platten, Lamellen für industrielle Tore und Vorhänge zum Licht-, Sicht- und Geräuschschutz sowie zur Energieeinsparung, Schweißstäbe für Bodenbeläge aus Kunststoff, Halbzeug aus Kunststoff in Form von Platten, Folien, Schläuchen, Rohren, Profilen, Schrumpfschläuchen; Halbzeuge als Profile für den Einsatz im Maschinen- und Gerätebau; Teile als Zubehör für Heizungs-, Klima-, Lüftungsanlagen, nämlich Behälter, Rohre, Leitungen, Verteilerstücke zum Führen und/oder Verteilen von Heiz- oder Kühlmedien oder Luft, Wärmetauscher, Brauchwasserspeicher, Lagertanks und Teile derselben zum Speichern von fluiden Brennstoffen, Luftradschaufeln; Teile für Sanitär- und Installationseinrichtungen, nämlich Teile für Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, Teile für Wasserleitungen und Toiletteneinrichtungen, Campingtoiletten; Geräte und Zubehör sowie deren Teile für Forst-, Landwirtschaft und Garten, nämlich Behälter, Leitungen und deren Teile zur Aufnahme und/oder Verteilung von Pflanzenschutz- oder Pflegemitteln, Schutzhüllen und Schutzbehälter überwiegend aus Kunststoff, für landwirtschaftliche Geräte und Maschinen, Handgriffe für Gartengeräte, Rohre und Stäbe zum Stützen von Pflanzen, Wassersammelbehälter, nicht aus Metall, Pflanzgefäße und Gefäße zur Aufnahme von Pflanzen, Aufnahmebehälter, nicht aus Metall, für landwirtschaftliche Flüssigprodukte, Einrichtungen und Geräte sowie deren Teile für den Umweltschutz, nämlich Behälter, nicht aus Metall, zur Aufnahme oder zur Aufarbeitung umweltbelastender Flüssigkeiten, Abfallbehälter und Müllcontainer, beide nicht aus Metall, Kunststoffplatten und/oder Folien für Sicht- und Lärmschutzzwecke; Teile und Zubehör von Haushaltsgeräten, nämlich Behälter und Leitungen sowie deren Teile zur Aufnahme und/oder Führung von Wasser, Luft, Reinigungs-, Konservierungs-, Pflege- und Zusatzmitteln, Isolierbehälter und deren Teile; alle vorgenannten Waren ganz oder teilweise aus Kunststoff; Sprengstoffhülsen ganz oder teilweise aus Kunststoff; Aufschieß- und Schrumpfschläuche für Ummantelungen von Rohren, Stangen, Walzen und Transportrollen; Maschinen, maschinelle Geräte und Werkzeuge zur Ver- und Bearbeitung von Kunststoffen, Maschinen, maschinelle Geräte und Werkzeuge zum Prüfen und Kontrollieren von Kunststoffen und Teilen aus Kunststoff, Steuer- und Regelgeräte für Maschinen und Geräte zum Be- und Verarbeiten sowie Prüfen von Kunststoffen; Dienstleistungen für Dritte hinsichtlich Entwicklung sowie Beratung bei der Entwicklung von Produkten, Fertigungseinrichtungen, Prüfeinrichtungen, Prüfung von Kraftstoffsystemen sowie Beratung bei der Zulassungsprüfung; Dienstleistungen für Dritte hinsichtlich Prüfung des Betankungsverhaltens von Kraftstoffsystemen, Emissionsmessungen von Kraftstoffsystemen und Fahrzeugen sowie von Einzelteilen des Kraftstoffsystems, Simulation des Langzeitverhaltens von Kraftstoffsystemen; Prüfung von Kunststoffbehältern

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	398484627
Registernummer	39848462

Anmeldedatum	25. August 1998
Veröffentlichungsdatum	14. Januar 1999
Eintragungsdatum	08. Dezember 1998
Beginn Widerspruchsfrist	14. Januar 1999
Ende Widerspruchsfrist	14. April 1999
Ablaufdatum	31. August 2028

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. März 2019	201900072278	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2018	201700277486	4	Verlängerung, Verlaengert
21. August 2018	201800257988		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
24. Januar 2017	201700019053	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. April 2014	201400149101	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Januar 2012	201200036109	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. August 2008	200701272072	4	Verlängerung, Verlaengert
12. August 2008	200800624704		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
02. September 2005	200503401424		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. September 2000	200002132942		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Dezember 1998	199801724099		Eintragung, Marke eingetragen
08. Dezember 1998	199801724608		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

K

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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