39847987

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39847987 wurde als Bildmarke am 22.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.12.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Linien, Bänder #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398479879
Registernummer 39847987
Anmeldedatum 22. August 1998
Veröffentlichungsdatum 14. Januar 1999
Eintragungsdatum 08. Dezember 1998
Beginn Widerspruchsfrist 14. Januar 1999
Ende Widerspruchsfrist 14. April 1999
Ablaufdatum 31. August 2028

Waren und Dienstleistungen

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Elektrotechnische und elektronische Apparate sowie Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrotechnische und elektronische Geräte für die nieder- und hochfrequente, drahtgebundende oder drahtlose Übertragung von Nachrichten oder Signalen einschließlich der Fernmelde-, Fernsprech- und Fernschreibgeräte und Fernsehgeräte; Computer, Mikroprozessoren; mit Programmen versehene, maschinenlesbare Datenträger aller Art; Dienstleistungen eines Ingenieurs bezüglich der Entwicklung von Software, von Geräten für die Telekommunikation, Medientechnik und Mikroprozessortechnik; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. September 2023 202300314805 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Februar 2019 201700275599 4 Verlängerung, Verlaengert
19. September 2017 201700299545 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2013 201300292195 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Oktober 2008 200701271768 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Oktober 2008 200800770475 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
08. Dezember 1998 199801724182 Eintragung, Marke eingetragen
08. Dezember 1998 199801724661 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398479879