EcoPulse

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke EcoPulse wurde als Wortmarke am 21.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398479240
Registernummer 39847924
Anmeldedatum 21. August 1998
Veröffentlichungsdatum 10. Dezember 1998
Eintragungsdatum 05. November 1998
Beginn Widerspruchsfrist 10. Dezember 1998
Ende Widerspruchsfrist 10. März 1999
Ablaufdatum 31. August 2018

Markeninhaber


86316 Friedberg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 11
Wasch-, Spül- und Reinigungsmaschinen für Gegenstände, für medizinische Geräte, Apparate und Instrumente, insbesondere für medizinische Endoskope, für Laborgeräte, -apparate und -instrumente und für technische Produkte, bei denen höchste Partikelfreiheit gefordert ist, insbesondere für Metall- und Keramikprodukte der Mikroelektronik und der Pharmaindustrie; Zubehörteile für diese Maschinen, nämlich mobile Einsatzwagen für die Aufnahme und Reinigung von Endoskope und zur Aufnahme, Reinigung und Desinfektion von chirurgischen Instrumenten, Absauggefäßen, Pumpenteilen, Zangen und sonstigen Biopsiematerialien, Aufnahmewagen für Operationsschuhe, Aufnahmewagen mit Druckkammer für die Reinigung von flexiblen Endoskopen und den dazu nötigen Kleinmaterialien und Aufnahmewagen für die Reinigung und Desinfektion von Instrumenten und Optiken für die minimal-invasive Chirurgie; Desinfektionsmaschinen für Gegenstände, für medizinische Geräte, Apparate und Instrumente, für Laborgeräte, -apparate und -instrumente und für technische Produkte, bei denen höchste Partikelfreiheit gefordert ist, insbesondere für Metall- und Keramikprodukte der Mikroelektronik und der Pharmaindustrie, Zubehörteile für diese Maschinen, nämlich mobile Einsatzwagen für die Desinfektion chirurgischer Instrumente, mobile Aufnahmewagen für die Desinfektion von Instrumenten und Optiken für die minimal-invasive Chirurgie

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Mai 2019 201900123334 5f Löschung, Marke geloescht
23. Mai 2014 201400203843 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. September 2008 200701271738 4 Verlängerung, Verlaengert
12. November 2007 200701352607 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 1998 199801703218 Eintragung, Marke eingetragen
05. November 1998 199801703691 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398479240