ETSONG

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ETSONG wurde als Wort-Bildmarke am 21.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.09.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398477957
Registernummer 39847795
Anmeldedatum 21. August 1998
Veröffentlichungsdatum 21. Oktober 1999
Eintragungsdatum 21. September 1999
Beginn Widerspruchsfrist 21. Oktober 1999
Ende Widerspruchsfrist 21. Januar 2000
Ablaufdatum 31. August 2008

Markeninhaber


Shandong Province
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 12 16 28 33
Spielautomaten; Lokomotiven und Teile davon; Kraftfahrzeuge, elektrisch betriebene Fahrzeuge und Teile davon (ausgenommen Reifen); Motorräder und Teile davon (ausgenommen Reifen); Fahrräder; Mopeds; Gepäckdreiräder; Sportwagen; Teile von Fahrrädern und Dreirädern (ausgenommen Kugellager aus Stahl, Schläuche und Mäntel für Fahrräder und andere Räder usw.); Seilbahnen; Sesselbahnen; Rollstühle; Schubkarren; Kinderwagen; von Tieren gezogene Wagen; Reifen und Reifenersatzstücke; Verkehrsflugzeuge; motorbetriebene Wasserfahrzeuge, Boote und Yachten; Spielkarten; Geräte zum Ausführen von Zaubertricks; Spiele, Spielzeug; Schachspiele; Bälle für Spiele und Sportartikel oder Sportgeräte hierfür, nämlich Schläger, Netze, Tore und Körbe; Body-Building-Geräte; Ausrüstungen zum Bogenschießen, insbesondere Finger- und Armschutz, Bogen, Pfeile, Bogentaschen, Sehritzen, Köcher; Harpunengeschütze; Disketten für Spiele; Turn- und Sportgeräte einschließlich horizontale Balken und parallele Balken; Boxhandschuhe; Schlittschuhe; Baseballhandschuhe; Christbaumschmuck; Angelgeräte und Angelartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Mai 2009 200900165936 5f Löschung, Marke geloescht
09. November 2007 200701352086 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. März 2005 200503289536 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 1999 199901908484 Eintragung, Marke eingetragen
21. September 1999 199901908831 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398477957