SCHÖNER SCHENKEN Logo (DPMA, 21.08.1998)
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Die Deutsche Marke SCHÖNER SCHENKEN wurde als Wort-Bildmarke am 21.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Eine Linie oder ein Band #Köpfe, Büsten #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere Darstellungen von Sternen, nicht in Abteilung 1.11 klassifiziert, Sterne stilisiert
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398477825 |
| Registernummer | 39847782 |
| Internationale Marke | Nr. IR706649, 26. November 2024 |
| Anmeldedatum | 21. August 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 1998 |
| Eintragungsdatum | 23. November 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 1999 |
| Ablaufdatum | 31. August 2008 |
Markeninhaber
Markenvertreter
70193 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; photographische und optische Apparate und Instrumente; Film-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact Disks; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Pappe, Papier sowie Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes getrocknetes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsoßen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Mai 2009 | 200900167662 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. November 1998 | 199801713536 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. November 1998 | 199801714008 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398477825