as Schweiger Logo (DPMA, 28.11.1998)
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Die Deutsche Marke as Schweiger wurde als Wort-Bildmarke am 28.11.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.08.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398473218 |
| Registernummer | 39847321 |
| Anmeldedatum | 28. November 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. September 1999 |
| Eintragungsdatum | 09. August 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. September 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Dezember 1999 |
| Ablaufdatum | 30. November 2018 |
Markeninhaber
82054 Sauerlach
DE
Waren und Dienstleistungen
9
11
16
20
42
Schütze zum Schalten von Motoren, Hilfsschütze, Kleinstschütze, Leistungsschalter, sicherungslose elektrische bzw. elektronische Verbraucherabzweigungen, Motorenschutz-, Überlast-, Zeit-, Leistungs- und Printrelais sowie Relaissockel als Zubehör, Motorschutzschalter, elektronische Motorsteuergeräte und -befehlsgeräte, elektronische Näherungsschalter, Transformatoren, elektrische Stromversorgungsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische Gerätestecker, elektrische Kabel als Netzanschlußleitungen und Verbindungs- und Verlängerungskabel, Kabelzubehör nämlich Gummitüllen, Schrumpfschläuche und Durchführungstüllen sowie Kabelbinder und Schilder und Aufkleber aus Kunststoff als Leitungsbeschrifter; Verschraubungen aus Kunststoff und Metall; aus vorgenannten Komponenten hergestellte elektrische Steckverbindungen und Steuergeräte; Lampen, LED-Meldeleuchten; elektrische und elektronische Signalgeräte und daraus bestehende Signalstationen und Signalsäulen; Lichtschranken; Geräteeinbau-, Axial- und Radialventilatoren; Filterlüfter, Lüftermotoren und -pumpen; Schaltschrankheizgeräte, Schaltschrankkühlgeräte; Gebläse; Klimageräte soweit in Klasse 11 enthalten; technische Beratung und Entwicklung von anschlußfertigen elektrischen Leitungen und kompletten Kabelbäumen, Durchführung von TÜV-, VDE- und EMV-Prüfungen für Dritte, Prototypenentwicklung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2019 | 201900234650 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. Mai 2009 | 200701371841 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. Mai 2009 | 200900171235 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 09. August 1999 | 199901882088 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. August 1999 | 199901882595 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398473218