HARVEY – Infos zur Marke Nr 398472254 (DPMA, 13.08.1998)

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Die Deutsche Marke HARVEY wurde als Wort-Bildmarke am 13.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Kaninchen, Hasen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Mehr als drei Sterne

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	398472254
Registernummer	39847225

Anmeldedatum	13. August 1998
Veröffentlichungsdatum	19. November 1998
Eintragungsdatum	21. Oktober 1998
Beginn Widerspruchsfrist	19. November 1998
Ende Widerspruchsfrist	19. Februar 1999
Ablaufdatum	31. August 2008

Markeninhaber

Immergut GmbH & Co. KG

27404 Elsdorf
DE

Markenvertreter

CMS Hasche Sigle

50668 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

29 30 32

Milch und andere Milchprodukte, Joghurt; Quark, Buttermilch; Kefir; Dickmilch; Frischkäse; Milchgetränke und Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Kaffeesahne, Kondensmilch und andere Kaffeeweißer; Füllungen für Back- und Konditorwaren; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse mit Füllungen auf Milchbasis, auch gekühlt oder gefroren; Kaffee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Cappuccino; Espresso; alle vorgenannten Produkte mit und ohne Milchanteil; Speiseeis; Eiskremkonfekt; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse in der Hauptsache aus Getreide, Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend, auch gekühlt oder gefroren; alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Milchmischgetränke mit geringem Milchanteil; alle vorgenannten Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken), als Fertiggetränk sowie in Portionsabpackungen; alle vorgenannten Produkte auch in haltbarer Form

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Mai 2009	200900167427	5f	Löschung, Marke geloescht
11. Mai 2006	200603603719		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Januar 2004	200490056799		RAW: Berichtigung
28. Mai 2001	200102326380		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
21. Oktober 1998	199801695371		Eintragung, Marke eingetragen