39847005 Logo (DPMA, 14.09.1998)
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Die Deutsche Marke 39847005 wurde als Bildmarke am 14.09.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.12.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Halbkreise, Halbellipsen #26.01.01
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398470057 |
| Registernummer | 39847005 |
| Anmeldedatum | 14. September 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 1999 |
| Eintragungsdatum | 02. Dezember 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Januar 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. April 1999 |
| Ablaufdatum | 30. September 2028 |
Markeninhaber
64293 Darmstadt
DE
Markenvertreter
60311 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Isolier-Erzeugnisse, nämlich zur Isolierung gegen Schall, Kälte, Wärme, Stoß, Schwingung, Erschütterung, Feuchtigkeit und umweltgefährdende Stoffe, insbesondere für den Fahrzeug- und Maschinenbau sowie für den Bausektor, Förderanlagen, Verkehrsstraßen, lärmbelastete Räume und Sport- bzw. Freizeitanlagen; Isolier-Erzeugnisse der vorgenannten Art unter Verwendung von Elastomeren und thermoplastischen Elastomeren, insbesondere auf Natur- und Synthesekautschukbasis sowie von Thermoplasten, Duroplasten, Plastisolen, Kunststoff- und Metallschäumen, Bitumen und bitumenähnlichen Stoffen, Vliesstoffen oder von Mineral-, Kunststoff- und Naturfasern sowie die aus diesen Fasern hergestellten Geweben; Werkstoffe der vorgenannten Art mit oder ohne Füllstoffe sowie mit oder ohne metallische Zusatzteile; Isolierplatten, Isolierfolien, Isoliermatten und isolierende Überzugsmassen, insbesondere gegen Schall- und Wärmeübertragung; verformte Kunststoffteile, insbesondere unter Verwendung von thermoplastischen Elastomeren, zur Isolierung von Fahreugen und Maschinen, insbesondere gegen Schallübertragung; Dichtungen und Isoliermittel, insbesondere Entdröhnungs- und Dichtungsmittel für Fahrzeuge; verformte oder plane Teppiche, insbesondere mit biegeweichen und/oder biegesteifen Schwerschichten sowie integrierten paßgenauen Schäumlingen zur Lärmminderung, insbesondere für Fahrzeuge; Ladeflächenauskleidung mit integrierter Schallisolation, insbesondere für Fahrzeuge; Unterbodenschutz- und Korrosionsschutzmittel zur Anbringung auf Metallflächen von Fahrzeugen; Sandwichsysteme, insbesondere unter Verwendung von Elastomeren und thermoplatischen Elastomeren, insbesondere wiederum mit Füllstoffzusatz und zwar in Verbindung mit beliebigen Werkstoffen; motorgetragene Kapseln, insbesondere für den Fahrzeugbau sowie karosseriegetragene Kapseln; Abschirmelemente gegen Lärm, insbesondere für den Fahrzeug- und Maschinenbau sowie gegen Verkehrslärm; Kapseln und Abschirmelemente der vorgenannten Art mit oder ohne schallabsorbierende Auskleidung, schlauchförmige Körper, insbesondere mit schallabsorbierender Auskleidung, zur Verwendung im Fahrzeug- und Maschinenbau; elektronische Systeme zur Lärmminderung durch gegenphasig abgestrahlte Schallsignale in geräuschbelasteten Innenräumen und im Bereich von Schallstrahlen; elektronische Systeme zur Schwingungsminderung durch gegenphasig eingeleitete Schallsignale im Bereich elastischer Lagerung von Motoren; schallabsorbierende Systeme, insbesondere auf Basis verformter Folien; elastische Motor- und Maschinenlager zur Lärmdämpfung und Schwingungsisolierung, insbesondere auf Basis eines Metall-Elastomer-Verbundes, einschließlich Hydrolager; Luftfedern und Federbeine, insbesondere unter Verwendung von Bälgen aus elastomerem Werkstoff, zur Abstützung schwingender Fahrzeug- und Maschinenbauteile; elastische Schienenlager und Gleisbettmatten zur Lärmdämpfung und Schwingungsisolierung; schalldämpfende Schienenprofile; elastische Federn, insbesondere Mehrschichtfedern, zur Lärmdämpfung und Stoßisolierung, insbesondere Zughakenfedern und Pufferfedern; elastische Wagenübergänge; Kompensatoren; Erstellen von technischen Gutachten, Werkstoffprüfung; vorgenannte Dienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet der Lärmreduzierung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2024 | 202400024138 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. August 2020 | 202000260033 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Juli 2020 | 202000221504 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Juli 2020 | 202000221504 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. November 2018 | 201700320084 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. Februar 2017 | 201700036543 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juni 2008 | 200701301713 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Juni 2008 | 200800527008 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 02. Dezember 1998 | 199801719725 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. Dezember 1998 | 199801719917 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398470057