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Die Deutsche Marke SM 223 wurde als Wortmarke am 17.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.05.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398466653 |
| Registernummer | 39846665 |
| Anmeldedatum | 17. August 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 1999 |
| Eintragungsdatum | 03. Mai 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 02. Juni 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. September 1999 |
| Ablaufdatum | 31. August 2008 |
Markeninhaber
91058 Erlangen
DE
Markenvertreter
90571 Schwaig
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
42
Geräte zur Übertragung und/oder Wiedergabe und/oder Speicherung, Ver- und/oder Bearbeitung von Bild und/oder Ton und/oder Daten einschließlich aufeinander abgestimmte Geräte zur multimedialen Darstellung von Daten, Text, Graphiken, Bildern, Audio und Video in Kombination mit Geräten der Datenverarbeitung, insbesondere Computern und Mikroprozessoren; Multimedia-Systeme bestehend aus Personal Computer, Disketten, Compact-Disks, Bildschirmen, Video-Rekordern, TV-Kameras, Video-Bandschneidegeräten, analogen und digitalen Bildplattenaufzeichnungs- und -abspielgeräten, Signalverstärkern, Signalverteilern, TV-Kabeln, TV-Steckern, TV-Fernsteuergeräten, Digitalisierungs- und Komprimierungsschaltungen für Video-Daten, steckbaren elektronischen Schaltungskarten, Dekomprimierungsschaltungen für Video-Daten, elektrische Filter, Signalpegel-Anzeigegeräten, CD-Rekordern, CD-ROM-Rekordern, Scan-Wandlern, Normen-Wandlern, Workstations, PC-Programmen, Steuerprogrammen, Computer-Software, Spielprogramme auf Datenträgern, nämlich Bändern, Magnetbändern, Disketten, Magnetdisketten, optischen Disketten, IC-Karten, Microchips oder elektronischen Stromkreisen sowie Cassetten (soweit in Klasse 9 enthalten); Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher und elektronische Tischspielgeräte mit elektro-optischem Bildschirm; elektronische und/oder automatische und/oder geld- oder spielmarkenbetätigte Video-Spielgeräte und zugehörige Bildschirmgeräte, Videogeräte, Video-Recorder, Video-Computer, Heim-Computer, Kontrollgeräte, -apparate oder -instrumente für handbetätigte elektronische Spielgeräte, einschließlich solcher für Spielzwecke, zu Computern gehörende elektro-optische Bildschirme, LCD-Anzeigen, elektronisch betriebene Drucker, Disketten und Diskettenbehälter, Video-Bänder (bespielt und unbespielt), CD und CD-ROM; elektronische Apparate mit Spielfunktion und Zeitanzeigefunktion, elektronische Unterhaltungsspielgeräte mit elektro-optischem Bildschirm sowie Teile von und Bausätze (Kits) zu den genannten Waren, im wesentlichen bestehend aus Schaltkreisplatinen und gedruckten Schaltungen, beispielsweise für Spielversionen für mehrere Spieler, Kabeln, Kabelverzweigungen, beleuchteten Hinweis- und Reklameschildern und -folien sowie Schutzabdeckungen hierfür, Frontrahmen und Blenden für den Spielapparatmonitor, auch mit aufgedruckter Graphik, Schaltern und Knöpfen für das Steuerpult der Spielapparate, Schildern für die Knöpfe des Steuerpults, Steuerpultabdeckungen, Joysticks, Keyboards für Computer und Spielgeräte, Schildern zur Montage auf dem Steuerpult und dem Monitorrahmen der Spielapparate (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte der Kommunikations- und Informationstechnik, der Telekommunikation, der Sicherheitstechnik, der Haustechnik und der Automatisierungstechnik und daraus bestehende Automatisierungsanlagen, Industrieanlagen, Maschinenanlagen (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Überwachung und Auswertung von Detektoren und Steuerung von Signalgebern, vorgenannte Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Netzwerke, Netzmanagementsysteme und verteilte Datenbanken, bestehend aus Netzwerkcomputer und -peripheriegeräte, Netzwerkanschaltungen, Feldbuskomponenten und Kommunikationsbaugruppen; Geräte der industriellen Elektronik, insbesondere der Meß-, Steuerungs-, Regelungs-, Sicherheits-, Fernseh-, Überwachungs- und Videotechnik; Teile aller vorgenannten Waren und Zubehör, nämlich Schaltgeräte, Antriebsgeräte, Module, Terminals und Eingabetastaturen, Drucker, Monitore, Stecker, Kabel, Positionsgeber, IC's oder ASIC's, Speichereinrichtungen, nämlich band-, scheiben- oder flächenförmige magnetische, elektronische (insbesondere Halbleiterspeicher) und/oder optische Aufzeichnungsträger, Interfaceeinrichtungen, insbesondere digitale Schnittstellen, Schnittstellenumsetzer und -geräte, Plotter, Scanner, Konsolen, Fernbedienungssender und Fernbedienungsempfänger für die vorgenannten Waren; Maschinen-Steuerungen, insbesondere CNC-Steuerungen, Regelelektronik und Teile hierfür (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer und Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Peripheriegeräte, nämlich Workstations, Mainframes und Personal-Computer, Dateneingabe- und Datenausgabe-, Datenspeicher- und Daten-Übertragungsgeräte und Signalumsetzer; Drucker, Plotter, Codelesegerät, I/O-Karten; Datenverarbeitungsprogramme und zugeordnete Software bzw. mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Schalt- und Steuerschränke und Aufbausysteme hierfür, bestehend aus beliebig kombinierbaren Geräteblechen, Traggerüsten, Profilstielen, Baugruppenträger, Seitenteilen, Verbindungsschienen, Verriegelungsschienen, Stütz- und Führungsleisten und Steckbaugruppen, im wesentlichen bestehend aus beliebig kombinierbaren Einzelteilen zur Aufnahme und/oder Kombination von Leiterplatten; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Kombinationen der genannten Waren; Programme und Computer-Software in gedruckter Form sowie Handbücher, Programmdokumentationen und Archive; Verpackungsmaterial, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate und soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; wissenschaftliche und industrielle Forschung; anwendungstechnische Beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs, nämlich Entwicklung, insbesondere von ASIC's, technische Beratung und Systemvaluationen, insbesondere Erstellen von technischen und datentechnischen Prüfungen, Bewertungen und Gutachten sowie Spezifikation und Implementierung; Dienstleistung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung, insbesondere Erstellen und Aktualisieren von Programmen und Software; Verpflegung; Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Mai 2009 | 200900168161 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. Mai 1999 | 199901816784 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. Mai 1999 | 199901817370 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398466653