B – Infos zur Marke Nr 398462852 (DPMA, 14.08.1998)

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel einschließlich Unterbodenschutz für Fahrgestelle, Verdünnungsmittel für Lacke; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel einschließlich Rostentfernungsmittel, Schleifpapier; Parfümerie, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege einschließlich Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe; Pflaster, Verbandmaterial einschließlich Reiseapotheken (Arzneimittel-Sets), gefüllte Verbandkästen, Verbandmaterial, Verbandstoffe; Schlosserwaren und Kleineisenwaren einschließlich Fahrzeugplaketten aus Metall, Fahrzeugschlösser aus Metall, Nummernschilder aus Metall für Fahrzeuge, Radkrallen als Wegfahrsperren, Schlüsselringe aus Metall, leere Werkzeugkästen aus Metall, leere Werkzeugkoffer aus Metall; Motoren sowie deren Teile (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) einschließlich Luftfilter für Motoren, Glühkerzen für Dieselmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) einschließlich Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge, maschinelle Wagenheber; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; handgetriebene Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik einschließlich Kratzer (Handwerkzeuge), Werkzeugschlüssel, handgetriebene Wagenheber; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Manikürenecessaires, Messer; Rasierapparate einschließlich Etuis für Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten einschließlich Kontaktlinsen, Brillen, Brillenetuis, Ferngläser, optische Lupen, Sonnenbrillen, Steuergeräte für Fahrzeuge und Motoren, Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, Spannungsregler für Fahrzeuge, Warndreiecke für Fahrzeuge, Zigarettenanzünder für Automobile, Alarmgeräte, Akkumulatoren und Batterien, Ladegerät für Batterien, elektrische Diebstahlalarmgeräte, Geschwindigkeitsanzeiger, Warnlampen für Fahrzeuge, Warndreiecke für Fahrzeuge, Lineale (Meßinstrumente), Meßgeräte und Meßinstrumente, Drehzahlmesser, Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsbojen, Rettungswesten, Schwimmgürtel, -flossen, -westen, -flügel, Säuremesser, elektrische Sicherungen, elektrische Relais, Laser, nicht für medizinische Zwecke (insbesondere Laserpointer), Fernsteuerungsgeräte; Fernbedienungen, Sonnenbatterien, Kompasse, Navigationsinstrumente, Wasserwaagen, Waagen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einschließlich Antennen, Radios, Fernsehapparate, Telephonapparate inklusive Videotelephone, Kaleidoskope, Projektionsgeräte, Filmkameras, Photoapparate, Photokopiergeräte, elektronische Übersetzungsgeräte, elektronische Taschenübersetzungsgeräte, Filme, belichtet; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten einschließlich Karten (Magnetkarten), Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), Telephonkarten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Ausgabeautomaten; Bank-, Geldautomaten; Spielautomaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer einschließlich elektronische Terminkalender, Faxgeräte, Monitore, Computerperipheriegeräte, Taschenrechner; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte einschließlich Taschenlampen, Gasanzünder (Feuerzeuge), Entfroster für Fahrzeuge, Scheibenheizungen für Fahrzeuge, Fahrzeugscheinwerfer, elektrische Kaffeemaschinen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie deren Teile einschließlich Fahrzeuge und deren Teile, Kraftfahrzeuge und deren Teile, Motoren für Landfahrzeuge und deren Teile; Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Schmuckwaren einschließlich Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Uhren und Zeitmeßinstrumente einschließlich Armbanduhren und Chronographen, Uhrenetuis, Zigarettenetuis aus Edelmetall oder mit Edelmetall platiniert; Musikinstrumente; Gitarre, Trompete, Saxophon; Waren aus Papier, Pappe (Karton), Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Schreibmaschinen, insbesondere Schreibgeräte und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate) einschließlich Spielkarten, Atlanten, Kalender, geographische Karten, Veröffentlichungen (Schriften), Kugelschreiber und Bleistifte, Wimpel und Fahnen (aus Papier), Tapeten, Bordüren (aus Papier), Servietten (aus Papier); Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke einschließlich Koffer, Reisenecessaires, Taschen, insbesondere Reise-, Akten- und Handtaschen, Dokumentenmappen, Brieftaschen, Schlüsseletuis; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Möbel, Spiegel, Rahmen einschließlich Betten, Regale; Schränke, Tische, Schreibtische, Stühle, Sessel, Sofas, Kinderhochstühle und -lauflerngeräte, Kleiderbügel, Kopfpolster; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen einschließlich Schlafsäcke für Campingzwecke, Tonnen, Fässer nicht aus Metall, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Tanks für flüssige Brennstoffe, nicht aus Metall, aufblasbare Werbeartikel; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) einschließlich tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, Kühlboxen, Picknickkoffer mit Geschirr, Toilettenecessaires, Papierhandtuchspender aus Metall; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) einschließlich Chamoisleder oder Fensterleder für Reinigungszwecke; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten einschließlich Blumenvasen, Isoliergefäße für Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Netze, Zelte, Planen einschließlich Hängematten, Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus textilem Material, Abschleppseile für Fahrzeuge, Fahrzeugplanen; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken einschließlich Bettwäsche, Handtücher, Tapeten, Bordüren (aus Textil), Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Servietten (aus Textil), Moskitonetze, Wimpel, Fahnen (nicht aus Papier); Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen einschließlich T-Shirts, Polo-Shirts, Mäntel, Jacken, Overalls, Mützen, Handschuhe (Bekleidung), Schuhe, Tücher für Bekleidungszwecke, Krawatten, Schals; Spitzen und Stickerei, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten einschließlich Teppiche, Automatten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten einschließlich Fahrzeugmodelle, insbesondere Modellautos, Bälle, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel, elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees) nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Milchprodukte nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Raucherartikel einschließlich Aschenbecher, nicht aus Edelmetall, Feuerzeuge, Tabakbeutel, Tabakdosen, nicht aus Edelmetall, Zigarettenetuis, Dosen, nicht aus Edelmetall, Zigarrenetuis, Zigarrenkästen, Zigarrenkisten, nicht aus Edelmetall; Streichhölzer; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten einschließlich Personalanwerbung, Personalmanagementberatung, Unternehmensberatung, Öffentlichkeitsarbeit, Werbung; Versicherungswesen einschließlich Krankenversicherung, Vermittlung von Versicherungen, Unfallversicherung; Finanzwesen, Geldgeschäfte einschließlich Ausgabe von Kreditkarten, Bankgeschäfte, Vergabe von Darlehen, Gewährung von Krediten, Kreditvermittlung, finanzielle Beratung, Leasing, Sparkassengeschäfte, Gewährung von Teilzahlungskrediten, Kreditvermittlung; Immobilienwesen einschließlich Gebäudeverwaltung, Grundstücksverwaltung, Schätzung von Immobilien, Vermietung von Büros (Immobilien), Vermietung von Wohnungen, Vermittlung von Immobilien, Vermittlung von Wohnungen, Verpachtung von Immobilien; Reparaturwesen, nämlich Reparatur, Wartung und Pflege von Fahrzeugen einschließlich Pannenhilfe, nämlich Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe, Fahrzeugservice, nämlich Reinigung, Reparatur, Wartung, Instandhaltung und Lackierarbeiten; Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten bzw. Pressemeldungen, elektronische Übermittlung von Nachrichten, Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren einschließlich Abschleppen von Fahrzeugen, Taxidienste, Transporte mit Kraftfahrzeugen, Veranstaltung von Reisen, Vermietung und Leasing von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen, Beförderung von Personen, insbesondere mit Autobussen; Materialbearbeitung einschließlich Abfallbearbeitung (Umwandlung), Metallbearbeitung; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten einschließlich Organisation und Veranstaltung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops, Betrieb von Kinos, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Betrieb von Museen, Musikdarbietungen, insbesondere Orchesterdarbietungen, Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe, Glücksspiele; Verpflegen von Gästen; Beherbergung von Gästen; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen, die nicht in andere Klassen fallen einschließlich Verpflegen von Gästen in Cafes, Vermieten von Gästezimmern, Computerberatungsdienste, psychologische Eignungstests, Vermietung von Computer-Software, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, technische Projektplanung, Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus und der Technik

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	398462852
Registernummer	39846285

Anmeldedatum	14. August 1998
Veröffentlichungsdatum	11. Februar 1999
Eintragungsdatum	11. Januar 1999
Beginn Widerspruchsfrist	11. Februar 1999
Ende Widerspruchsfrist	11. Mai 1999
Ablaufdatum	31. August 2008

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Mai 2009	200900165478	5f	Löschung, Marke geloescht
11. Juli 2006	200605217623	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 1999	199901738845		Eintragung, Marke eingetragen
11. Januar 1999	199901739106		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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