39845369

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39845369 wurde als Bildmarke am 10.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398453691
Registernummer 39845369
Internationale Marke Nr. IR719145, 27. Juli 2024
Anmeldedatum 10. August 1998
Veröffentlichungsdatum 10. Dezember 1998
Eintragungsdatum 11. November 1998
Beginn Widerspruchsfrist 10. Dezember 1998
Ende Widerspruchsfrist 10. März 1999
Ablaufdatum 31. August 2008

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 19 37 42
Entwicklung, Planung, Konstruktion und Wartung von Anlagen und Maschinen zur Herstellung von Dachbaustoffen aus Beton und/oder Keramik, insbesondere zur Herstellung von Ziegeln und Dachsteinen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Dachbaustoffen aus Beton und/oder Keramik, insbesondere zur Herstellung von Ziegeln und Dachsteinen, im wesentlichen bestehend aus Silos aus Metall und/oder nicht aus Metall für Rohstoffe, Dosiergeräten, Mischern (Maschinen), Extrudern, Formgebungs-, Schneide-, Beschichtungs- und Verpackungsstationen, Trockengeräten, Speicher- und Trocknungsgestellen aus Metall und/oder nicht aus Metall, Be- und Entladeförderern, Schalt- und Steuerungsgeräten; Dachsteine aus Beton und/oder Keramik; Druckgußteile als Halbfabrikate; Druckguß- und Werkzeugformen als Maschinenteile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Mai 2009 200900167810 5f Löschung, Marke geloescht
05. November 2004 200403191030 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. November 1998 199801706814 Eintragung, Marke eingetragen
11. November 1998 199801706897 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398453691