39845299

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39845299 wurde als Bildmarke am 10.08.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.09.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben #Halsbänder und Leinen für Hunde und Katzen #Tiger oder andere große Raubkatzen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398452997
Registernummer 39845299
Anmeldedatum 10. August 1998
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 1998
Eintragungsdatum 16. September 1998
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 1998
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 1999
Ablaufdatum 31. August 2028

Markeninhaber


82152 Planegg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 5 7 9 14 16 18 20 21 24 25 28 29 30 32 41
Wasch- und Bleichmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; elektrische, photographische, Film-, optische Apparate und Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Computer; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren soweit in Klasse 20 enthalten aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und anderen Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, insbesondere Skier und Zubehör soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis; Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. April 2022 202200119436 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Februar 2020 201700281291 4 Verlängerung, Verlaengert
12. September 2018 201800286569 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
07. August 2014 201400301402 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2013 201300061601 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. November 2008 200701270047 4 Verlängerung, Verlaengert
20. November 2008 200800817475 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
21. April 2008 200800136269 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. März 2007 200701092340 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2003 200302798057 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
20. Januar 2003 200302747313 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2000 200002094347 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Dezember 1999 199901952790 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. September 1998 199801676615 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398452997