39845170

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39845170 wurde als Bildmarke am 31.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.03.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398451702
Registernummer 39845170
Anmeldedatum 31. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 29. April 1999
Eintragungsdatum 30. März 1999
Beginn Widerspruchsfrist 29. April 1999
Ende Widerspruchsfrist 29. Juli 1999
Ablaufdatum 31. Juli 2018

Waren und Dienstleistungen

9 16 37 41 42
Wissenschaftliche, elektrotechnische, elektronische und optoelektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen der Elektro-, Informations-, Meß-, Steuer-, Regelungs-, Nachrichten- und Kommunikationstechnik; elektronische, optoelektronische und photonische Bauelemente, integrierte Schaltungen, Baugruppen, bestückte Leiterplatten; Geräte und Apparate sowie daraus zusammengestellte Anlagen, jeweils für die Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Speicherung, synthetische Erzeugung, Aus- und Wiedergabe sowie Bearbeitung von Signalen, von Lauten, Zeichen und/oder Bildern; Apparate und Instrumente zur Erzeugung, Übertragung und Verarbeitung von optischen Signalen einschließlich ihrer visuellen Darstellung und daraus zusammengestellte Kommunikationsnetze; Schulung auf den nachfolgend genannten Gebieten; Dienstleistungen eines Ingenieurs, eines Physikers, eines Chemikers, eines Mathematikers, eines Ergonomen; Forschung und Entwicklung auf den Gebieten Elektrotechnik, Elektronik, Optoelektronik, Nachrichtentechnik, Informationstechnik, nämlich Forschungs- und Entwicklungsarbeiten auf dem Gebiet der angewandten Festkörperphysik, der Festkörpertechnologie, der Festkörperelektronik, der Photonik und der Informationstechnik insbesondere für Mobilkommunikation, Photonik-Netze, elektronische Bildtechnik für Multimedia, interaktive Schnittstellen, der Ergonomie sowie der physikalischen Meßtechnik; Projektmanagement, Planung, Konstruktion, Projektierung, Montage, Installation, Implementierung, Inbetriebnahme, technischer Service von bzw. an Geräten und Apparaten sowie daraus zusammengestellten Anlagen auf vorgenannten Gebieten; Entwurf von integrierten Schaltkreisen, photonischen Komponenten und Schaltungen; Erstellen von Programmen, mit diesen versehene maschinenlesbare Datenträger, Programmhandbücher für die Daten-, Signal- und Informationsverarbeitung auf den vorgenannten Gebieten; Computersoftware in Form von Programmhandbüchern; Simulation, Modellierung und Optimierung von Algorithmen der digitalen Signalübertragung, -verarbeitung und Bildcodierung; Durchführung von elektrischen, optoelektronischen und optischen Messungen; Erstellen von Gutachten, Analysen, Konzepten und technische Beratung auf den vorgenannten Gebieten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2019 201900093385 5f Löschung, Marke geloescht
25. Juli 2008 200701240212 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Juli 2008 200800595631 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
03. Juni 2003 200302849156 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 1999 199901792794 Eintragung, Marke eingetragen
30. März 1999 199901793233 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398451702