39845169 Logo (DPMA, 31.07.1998)
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Die Deutsche Marke 39845169 wurde als Bildmarke am 31.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398451699 |
| Registernummer | 39845169 |
| Anmeldedatum | 31. Juli 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Mai 1999 |
| Eintragungsdatum | 08. April 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Mai 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. August 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2018 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, elektrotechnische, elektronische und optoelektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte und daraus zusammengestellte Anlagen der Elektro-, Informations-, Meß-, Steuer-, Regelungs-, Nachrichten- und Kommunikationstechnik; elektronische, optoelektronische und photonische Bauelemente, integrierte Schaltungen, Baugruppen, bestückte Leiterplatten; Geräte und Apparate sowie daraus zusammengestellte Anlagen, jeweils für die Aufnahme, Aussendung, Übertragung, Speicherung, synthetische Erzeugung, Aus- und Wiedergabe sowie Bearbeitung von Signalen, von Lauten, Zeichen und/oder Bildern; Apparate und Instrumente zur Erzeugung, Übertragung und Verarbeitung von optischen Signalen einschließlich ihrer visuellen Darstellung und daraus zusammengestellte Kommunikationsnetze; Schulung auf den nachfolgend genannten Gebieten; Dienstleistungen eines Ingenieurs, eines Physikers, eines Chemikers, eines Mathematikers, eines Ergonomen; Forschung und Entwicklung auf den Gebieten Elektrotechnik, Elektronik, Optoelektronik, Nachrichtentechnik, Informationstechnik, nämlich Forschungs- und Entwicklungsarbeiten auf dem Gebiet der angewandten Festkörperphysik, der Festkörpertechnologie, der Festkörperelektronik, der Photonik und der Informationstechnik insbesondere für Mobilkommunikation, Photonik-Netze, elektronische Bildtechnik für Multimedia, interaktive Schnittstellen, der Ergonomie sowie der physikalischen Meßtechnik; Projektmanagement, Planung, Konstruktion, Projektierung, Montage, Installation, Implementierung, Inbetriebnahme, technischer Service von bzw. an Geräten und Apparaten sowie daraus zusammengestellten Anlagen auf vorgenannten Gebieten; Entwurf von integrierten Schaltkreisen, photonischen Komponenten und Schaltungen; Erstellen von Programmen, mit diesen versehene maschinenlesbare Datenträger, Programmhandbücher für die Daten-, Signal- und Informationsverarbeitung auf den vorgenannten Gebieten; Computersoftware in Form von Programmhandbüchern; Simulation, Modellierung und Optimierung von Algorithmen der digitalen Signalübertragung, -verarbeitung und Bildcodierung; Durchführung von elektrischen, optoelektronischen und optischen Messungen; Erstellen von Gutachten, Analysen, Konzepten und technische Beratung auf den vorgenannten Gebieten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. März 2019 | 201900094915 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. November 2008 | 200701240211 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. November 2008 | 200800823788 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 03. Juni 2003 | 200302849158 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 08. April 1999 | 199901797058 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. April 1999 | 199901797394 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398451699