39842700

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39842700 wurde als Bildmarke am 29.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.01.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Fünf Farben und mehr #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Tropfen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 398427003
Registernummer 39842700
Anmeldedatum 29. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 18. Februar 1999
Eintragungsdatum 14. Januar 1999
Beginn Widerspruchsfrist 18. Februar 1999
Ende Widerspruchsfrist 18. Mai 1999
Ablaufdatum 31. Juli 2008

Markeninhaber


45481 Mülheim
DE

45473 Mülheim
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Sanitäre Apparate und Anlagen, insbesondere Abwaschbecken, Spülen, Badewannen, Badewanneneinlagen, Becken als Teile von Sanitäreinrichtungen, Waschbecken, Duschen, Duschkabinen, Handtrockner für Wäscheräume, Leitungen von sanitären Anlagen, Saunaanlagen, Spender für Toiletten, Toiletten, Toilettenschüsseln, Toilettensitze, Toilettenspülungen, Wasserkästen für Toilettenspülungen, Warmwasserbereiter, Warmwassergeräte, Wasserhähne, Mischhähne für Wasserleitungen; Apparate und Anlagen für die Heizungstechnik, insbesondere Abscheider für Dampfheizungsanlagen, Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen, Dampferzeugungsanlagen, Dampfheizungsanlagen, Dampfspeicher, Druckwasserspeicher, Feuerungskanäle für Heizungskessel, Heißwassergeräte, Heizkessel, Heizkessel mit Siederohr, Heizkörper, Heizkörperverschlüsse, Heizlüfter, Heizplatten, Heizradiatoren, Heizungen, Heizungsanlagen, Warmwasser-Heizungsanlagen, Rohre für Heizungskessel, Rohrschlangen, Schlangenrohre, Wärmespeicher, Speisevorrichtungen für Heizkessel, Verdampfer, Wärmepumpen, Wärmetauscher, Zentralheizungskörper, Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Apparate und Anlagen für die Klimatechnik, insbesondere Luftfilter für die Klimatisierung, Klimaanlagen, Klimaapparate, Luftkühlgeräte, Lufterhitzer, Lufttrockner, Lüftungsgeräte, Ventilatoren für die Klimatisierung oder als Teile von Klimaanlagen sowie Filter als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Luftfilteranlagen; Rohrleitungshähne; Wasser-Leitungsanlagen; Pumpen; Regelungs- und/oder Sicherheitsgeräte für Wasser- oder Gasgeräte und/oder für Wasser- oder Gasleitungen; Niveauregelventile für Tanks; Thermostatventile; Wasserkühlanlagen; Solaranlagen und -apparate, insbesondere Sonnenkollektoren; Apparate und Anlagen für die kontrollierte Raumlüftung; Dienstleistungen im Bereich der Sanitär-, Heizungs- und/oder Klimatechnik, nämlich Installation und Reparatur von Bewässerungsanlagen, Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln, Installation und Reparatur von Heizungen, Installation und Reparatur von Klimaanlagen, Installation und Reparatur von Kühlapparaten, Installation und Reparatur von Pumpen; Installation und Reparatur von Sonnenkollektoren; Installation von Kücheneinrichtungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. April 2009 200900137128 5f Löschung, Marke geloescht
30. September 2008 200800728721 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Januar 1999 199901741897 Eintragung, Marke eingetragen
14. Januar 1999 199901742358 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398427003