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Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; solche Kunstharze und Kunststoffe zur Herstellung von wissenschaftlichen Apparaten und Instrumenten für die Forschung in Laboratorien, von Schiffahrts- und Vermessungsgeräten und -apparate, von Apparaten und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung, von Apparaten und Instrumenten für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, von Magnetaufzeichnungsträgern und Schallplatten, von Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, von Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten, Computern, Fuerlöschern und von fotografischen Film-, optischen Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten; wissenschaftliche Apparate und Instrumente zum Gebrauch in Laboratorien und der Industrie, Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, filmoptische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regeltechnik; elektrotechnische, elektromagnetische, elektronische, optische, opto-elektronische Apparate, Geräte und Instrumente, Bauteile, Bauelemente (soweit in Klasse 9 enthalten); Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprach- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, -apparate und - instrumente und deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten); Kabel und kabellose Fernsprechapparate; Loch-, Magnet-, Telefon-, Scheck-, Kredit-, Service-Kartenlesegeräte und -apparate auch in Verbindung mit Computern oder als Kartenlesecomputer; Computer, Mikrocomputer, Minicomputer, Großrechner, Supercomputer sowie daraus zusammengestellte Anlagen und zwar Computer als elektronische Rechenanlagen, Computer als Daten- oder als Textverarbeitungsgeräte, Computer als Prozeßrechner, Computer zur Sprach- und Bildverarbeitung; mit Schreibautomaten und Kopiergeräten kombinierte Computer; Geräte, Apparate und Instrumente und deren Teile sowie daraus zusammengestellte Anlagen je für die Erfassung, Eingabe und Ausgabe von Daten, Informationen und Signalen; Monitore, Displays, Tastaturen, Terminals, Mäuse, Lichtgriffel, Drucker, Plotter, schaltbare Leistungsversorgungsgeräte, Stromversorgungsnetzgeräte, Platinen, Datenverarbeitungs-Schnittstellengeräte, Adapterstecker; Geräte, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen für die Daten- und Signalübertragung, insbesondere per Telefonie, Telegrafie, Facsimile und Fernschreiber; Kopiergeräte, Telefaxgeräte, Fernsprechkopplungs- und Fernsprechschaltungsgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen, Vermittlungsgeräte sowie zugehörige Signalumsetzungsgeräte (sogenannte Modems) für die Daten- und Signalübertragung; Geräte, Apparate und Instrumente und deren Teile sowie daraus zusammengestellte Anlagen je für die Aufzeichnung oder Speicherung von Daten, Informationen und Signalen; magnetische und optische Datenträger; mit Programmen versehene magnetische und optische Datenträger; auf magnetischen oder optischen Datenträgern befindliche Rechen- und Datenverarbeitungsprogramme, Datenbanken, Betriebssystemprogramme; Geräte, Apparate und Instrumente und deren Teile sowie daraus zusammengestellte Anlagen je für die Aufnahme, Speicherung, Übertragung, synthetische Erzeugung, Aus- und Wiedergabe, Erkennung und elektronische Umsetzung von Sprache; Geräte, Apparate und deren Teile sowie daraus zusammengestellte Anlagen je für die Aufzeichnung, Verarbeitung, Wandlung, Speicherung und Übertragung von Daten und Signalen; Kontroll- und Signalapparate und -geräte sowie daraus zusammengestellte Anlagen; elektronische Speicherelemente, gedruckte Schaltungen, Gatterfelder, Speicherzellen, lineare ICs, Ladungsverschiebeelemente, Transistoren, Feldeffekttransistoren, Dioden, Halbleiter, Hybrid-ICs, Bildröhre, Fluoreszenzanzeigepanele, Elektrolumineszenz-Beleuchtungspanele; Flüssigkristall-Anzeigegeräte und -apparate, elektronische Abstimmgeräte, Laser für nicht-medizinische Zwecke und mit Lasern versehene oder gesteuerte Geräte, Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie daraus zusammengestellte Anlagen; Kondensatoren, Relais, Elektronenröhren, Widerstände, Keyboards (soweit in Klasse 9 enthalten); Gehäuse, Behälter und Etuis für alle aufgeführten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Büromaschinen und deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile sämtlicher vorstehender Waren; sämtliche vorstehenden Waren hergestellt oder wenigstens teilweise bestehend aus Kunststoffen; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Materialien zur Isolierung von Elektrizität, Wärme und Schall; teilweise bearbeitete Kunststoffe in Form von Folien, Platten oder Stangen, auch als Träger oder zum Halten von elektrischen und elektronischen Bauteilen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	398422729
Registernummer	39842272

Anmeldedatum	27. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum	07. Januar 1999
Eintragungsdatum	27. November 1998
Beginn Widerspruchsfrist	07. Januar 1999
Ende Widerspruchsfrist	07. April 1999
Ablaufdatum	31. Juli 2018

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. März 2019	201900092631	5f	Löschung, Marke geloescht
23. Oktober 2017	201700332789	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 2012	201200293023	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. September 2008	200701239398	4	Verlängerung, Verlaengert
08. September 2008	200800683613		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
27. November 1998	199801717302		Eintragung, Marke eingetragen
27. November 1998	199801717453		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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