39842237

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39842237 wurde als 3-D-Marke am 27.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.01.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine zylindrische oder elliptische Behälter (z.B. Tuben für Pillen oder Lippenstifte, Töpfe für kosmetische Cremes, Konservendosen, Gläser, Dosen)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 398422370
Registernummer 39842237
Anmeldedatum 27. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 18. Februar 1999
Eintragungsdatum 18. Januar 1999
Beginn Widerspruchsfrist 18. Februar 1999
Ende Widerspruchsfrist 18. Mai 1999
Ablaufdatum 31. Juli 2008

Markeninhaber


New York N.Y.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

30 Süßigkeiten, nämlich Bonbons, Lutscher, enthalten in einer wiederverschließbaren Hülle, insbesondere verschiebbar enthalten in einer wiederverschließbaren Hülle

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. April 2009 200900134555 5f Löschung, Marke geloescht
18. Januar 1999 199901743937 Eintragung, Marke eingetragen
18. Januar 1999 199901744281 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398422370