CONNY'S

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CONNY'S wurde als Wort-Bildmarke am 22.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.10.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398412952
Registernummer 39841295
Anmeldedatum 22. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 26. November 1998
Eintragungsdatum 29. Oktober 1998
Beginn Widerspruchsfrist 26. November 1998
Ende Widerspruchsfrist 26. Februar 1999
Ablaufdatum 31. Juli 2008

Waren und Dienstleistungen

3 8 9 16 21 25 30
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. April 2009 200900136490 5f Löschung, Marke geloescht
05. Oktober 2007 200701309873 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. September 2000 200002143826 Löschung, Marke teilweise geloescht
21. Juli 2000 200002105950 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
05. Juli 2000 200002093180 Löschung, Marke teilweise geloescht
25. Mai 2000 200090021720 RAW: Berichtigung
18. April 2000 200002045528 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Oktober 1998 199801699460 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398412952