DER CLOWN Logo (DPMA, 17.07.1998)
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Die Deutsche Marke DER CLOWN wurde als Wort-Bildmarke am 17.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.09.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398402655 |
| Registernummer | 39840265 |
| Anmeldedatum | 17. Juli 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Oktober 1998 |
| Eintragungsdatum | 03. September 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Oktober 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Januar 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2008 |
Markeninhaber
50858 Köln
DE
Markenvertreter
50677 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigt); Video- und Computerspiele, auch zum Anschluß an Fernsehgeräte und/oder münzbetätigt; Magnetaufzeichnungsträger; bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Schallplatten, Tonbänder, Tonkassetten, Videoplatten, -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Brillen, Sonnenbrillen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit zutreffend; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Teile aller vorgenannten Waren, soweit zutreffend; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Poster; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe; Abziehbilder (auch solche aus PVC und solche zum Aufbügeln), Rubbelbilder, Papier und PVC-Aufkleber; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Teile aller vorgenannten Waren, soweit zutreffend; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Teile aller vorgenannten Waren, soweit zutreffend; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kunststoffen sowie deren Teile; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Teile aller vorgenannten Waren, soweit zutreffend; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoff (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), ausgenommen Textiltapeten, textile Wandbehänge, Vorhang- und Dekorationsstoffe; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Teile aller vorgenannten Waren, soweit zutreffend; Planung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen einschließlich Werbesendungen; Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und Tonaufnahmen; Organisation und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltungen von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen oder sonstigen Nutzungsrechten an Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; sonstige Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. April 2009 | 200900135173 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Januar 2001 | 200102230100 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 07. März 2000 | 200002014242 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 14. April 1999 | 199901801601 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 25. März 1999 | 199901789932 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 03. September 1998 | 199801667599 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10398402655