b

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke b wurde als Wort-Bildmarke am 16.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.10.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in anderen Zeichen & Lautschrift #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398399735
Registernummer 39839973
Anmeldedatum 16. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 12. November 1998
Eintragungsdatum 14. Oktober 1998
Beginn Widerspruchsfrist 12. November 1998
Ende Widerspruchsfrist 12. Februar 1999
Ablaufdatum 31. Juli 2028

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 16 28 35 38 41 42
Bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger aller Art (Kassetten, Schallplatten, Compact Disks, CD-Rom's, Mini-Disks, DVD, DAT-Bänder und DAT-Kassetten, Video, Disketten, Hardcopy); Magnetaufzeichnungsträger und Datenträger, gespeicherte Computer-Betriebsprogramme und Computer-Software, Computer, Computer-Peripheriegeräte, Computer-Tastaturen, Computer-Laufwerke, Trackball, Computer-Maus, Computer-Hardware; belichtete Filme mit oder ohne Tonaufzeichnungen, kinematografische Filme, Tonfilme, Stummfilme, Zeichentrickfilme; kinematografische Filmapparate, Filmapparate; Montiervorrichtungen für Filme, kinematografische Filme, Bilder, beleuchtete Bilder, Licht- und Leuchtkästen; Lichtbild- und Druckereierzeugnisse, nämlich Druckschriften aller Art, wie Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Kataloge, Periodica, Werbeschriften, Plakate, Fotografien, Bilder, sämtliche vorgenannten Waren in gebundener Form, Loseblattsammlung und Hardcopy-Version; Farbdrucke, Fahrkarten, Glückwunschkarten, Postkarten, graphische Darstellungen, Handbücher, Karten (geographische), Landkarten, Lehrmittel (ausgenommen Apparate), auch als Unterrichtsmittel geeignet; Spielkarten, Unterrichtsmittel in Form von Spielen, Bierdeckel, Abziehbilder, Abreißkalender, Adressenstempel, Aktenordner, Aktenhüllen; Werbung, Dienstleistungen einer Werbeagentur, Herausgabe von Werbetexten, Verbreitung von Werbeanzeigen, Vermietung von Werbeflächen; Erstellen, Aktualisierung, Vermietung, Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Organisation und Durchführung von Veranstaltungen werblicher und wirtschaftlicher Art; Unternehmensberatung, Unternehmensverwaltung und Unternehmensmanagement; Werbung in allen Medien, einschließlich Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung sowie Online-Werbung; Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichen und organisatorischen Know-how gegen Entgelt zur Vermarktung von Waren und/oder Dienstleistungen, einschließlich der Lizensierung von gewerblichen Schutzrechten; Telekommunikation, nämlich Kommunikationsdienstleistungen durch Vermittlung via Telefon, Kabel, faseroptische Netzwerke, Satellit, Telefax, Telex, Telegraf, Mobiltelefon, Computer-Modems und Online; elektronische Nachrichtenübermittlung; Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten, auch elektronischer Art; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübermittlung; Auskünfte über Telekommunikation; Ausstrahlen von Rundfunksendungen (Funk und Fernsehen); Dienstleistungen eines Verlages, insbesondere Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen aller Art, einschließlich Bücher, Zeitschriften, Zeitungen, Periodica, auch in Online-Version; Unterhaltung und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen kultureller, unterhaltender und sportlicher Art; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Rundfunkunterhaltung, Musikdarbietungen, Veranstalten von Konzerten; Vermietung von Filmprojektionsapparaten, Filmproduktion, Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör, Filmverleih, Filmvorführungen, Unterhaltungsvorstellungen; Dienstleistungen eines Internet-Providers; Erstellen von Home-Pages für Dritte und eigene Zwecke; Erstellen und Verbreiten von Datenbanken, auch Online abrufbar; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, nämlich Aktualisieren, Design und Vermietung von Computer-Software; Computerberatungsdienste; Wiederherstellung von Computerdaten; Wartung von Computer-Software; Computersystemanalysen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Januar 2022 202200018335 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 2020 202000074349 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2019 201700245942 4 Verlängerung, Verlaengert
27. September 2017 201700307071 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2013 201300399890 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Mai 2008 200701237919 4 Verlängerung, Verlaengert
26. März 2008 200800099788 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
06. März 2007 200701083071 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2004 200403058821 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 2002 200202625852 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Mai 2001 200102321279 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
14. Oktober 1998 199801691459 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398399735