EICHELBERG Logo (DPMA, 15.07.1998)
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Die Deutsche Marke EICHELBERG wurde als Wort-Bildmarke am 15.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Bäume oder Sträucher in stilisierter Form #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398397341 |
| Registernummer | 39839734 |
| Internationale Marke | Nr. IR714929, 19. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 15. Juli 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. November 1998 |
| Eintragungsdatum | 13. Oktober 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. November 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2008 |
Markeninhaber
58640 Iserlohn
DE
Markenvertreter
82166 Gräfelfing
DE
Waren und Dienstleistungen
9
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11
Elektrotechnische, elektronische, optoelektronische und akustische Geräte, Apparate und daraus zusammengestellte Anlagen zur Überwachung, Steuerung und Regelung der Wasserzu- und -ableitung, -versorgung, -bereithaltung, -verteilung, -entnahme und Warmwasserbereitung von Trink- und Gebrauchswasser; Geräte und Apparate zur Überwachung, Messung, Steuerung und Regelung von Druck, Temperatur und Durchflußmengen von Wasser in Wasserleitungen, -behältern und sanitären Anlagen; Thermostate, Thermostatbauteile und -bausätze für Kalt/Warmwassermischventile, -armaturen und -batterien; Geräte und Apparate zum Spülen von Körperhöhlen, Mundduschen, Massagebrausen und Sanitärarmaturen für medizinische und krankengymnastische Zwecke; Wasserleitungsgeräte, -apparate und sanitäre Anlagen; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Wasserzu- und -ableitung, Wasserversorgung, -bereithaltung, -verteilung, -entnahme und Warmwasserbereitung von Trink- und Gebrauchswasser; Wasserzu- und -ablaufarmaturen und Wasserleitungsventile für Küche und Bad; Armaturen für Brause-, Wasch-, Spül-, Bidet- und Klosettanlagen; Wasch- und Spültischarmaturen; Armaturen für kollektive Kalt- und Warmwassernutzung; Einhebelmischarmaturen, Zweigriffarmaturen; Thermostatarmaturen; Energie- und Wasserspararmaturen und -ventile zum Anschluß an Wasserleitungen und für sanitäre Anlagen, Wasserselbstschlußarmaturen; Filter zum Zurückhalten von Verunreinigungen im Wasser; thermostatisch und berührungslos gesteuerte Mischbatterien; Steuer-, Regel-, Misch-, Absperr- und Selbstschlußventile für Wasserleitungen und sanitäre Anlagen; Brausen, Brausegarnituren, Spritzdüsen, Sprühköpfe, Duschen, Duschwände, Duschsitze, Duschsäulen, Waschbrunnen, komplette Dusch- und Waschkabinen; Einzel- und Ersatzteile für sämtliche vorstehenden Waren der Klassen 9, 10, 11
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. April 2009 | 200900136027 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Oktober 1998 | 199801690926 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Oktober 1998 | 199801691014 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398397341