COM.TV markt Logo (DPMA, 15.07.1998)
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Die Deutsche Marke COM.TV markt wurde als Wort-Bildmarke am 15.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.01.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Violett
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398396957 |
| Registernummer | 39839695 |
| Anmeldedatum | 15. Juli 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Februar 1999 |
| Eintragungsdatum | 19. Januar 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. Februar 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Mai 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2008 |
Markeninhaber
85053 Ingolstadt
DE
Markenvertreter
80689 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unbelichtete Filme; elektrische Haushaltsmaschinen, insbesondere Waschmaschinen, Waschtrockner, Geschirrspüler, Bügelmaschinen, Küchenmaschinen, elektrische Rührgeräte; elektrische Rasierapparate, Bartschneider und sonstige Haarschneidegeräte; Allesschneider, Elektromesser, Messerschleifer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Fernsehgeräte; Radiogeräte, analoge und digitale Tonbandgeräte und Kassettenrecorder, analoge und digitale Schallplattenspieler, Lautsprecher, Telefongeräte, Telefonanlagen, GSM-Geräte, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Verstärker, Alarmgeräte, Wechselsprechgeräte, Babyphone, Antennen; vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in KFZ; Mikrophone, Kopfhörer, Verbindungskabel, Magnetaufzeichnungsträger insbesondere bespielte und unbespielte Audio- und Videobänder sowie Schallplatten; CDs, Batterien; fotografische, Film- und optische Apparate und Instrumente, insbesondere Photoapparate, Objektive, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Videorecorder, Videoprinter, belichtete Filme, Projektoren, Belichtungsmesser, Blitzgeräte, Leinwände, Diarahmen, Stative, Phototaschen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Bildschirme, Drucker, Computer-Peripheriegeräte sowie deren Zubehör, nämlich bespielte und unbespielte Disketten, CD-ROMs, Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; elektronische Medien (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); Satellitenempfangsanlagen einschließlich Satellitenantennen; Staubsauger, Bügeleisen, Waagen, elektrische Shampooniergeräte, elektrische Kaffeemaschinen, Folienschweißgeräte; elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche, nämlich elektrische Haarpflegegeräte, Haartrockner, Heizgeräte, Bräunungsgeräte, Klimageräte, Luftbefeuchter, Luftreiniger, Desinfektionsgeräte, Warmwasserspeicher, Ventilatoren, Fußwärmgeräte, Eismaschinen; Kochgeräte, insbesondere Gasherde, Elektroherde, Kochplatten, Mikrowellengeräte; Toaster, Kühlschränke, Gefriergeräte, Wassererhitzer, Grillgeräte, Friteusen, Eierkocher, Fonduegeräte; Lampen, Glühbirnen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Alben, Zeitschriften, Bücher, insbesondere Handbücher und anderes schriftliches Begleitmaterial für Computer und Computerprogramme, Schreibmaschinen; Möbel, nämlich Küchen, insbesondere Einbauküchen, Spülen; Rundfunk- und Fernsehmöbel; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Wäschetrockner, Kochtöpfe, Pfannen, Teppichklopfer, Fonduegeräte, Dunstabzugshauben; elektrische Mundpflegegeräte einschließlich Zahnbürsten; Telespiele, Computerspiele, Videospiele; Einbau und Reparatur elektrischer und elektronischer Geräte, insbesondere Einbau von Autoradios und Mobiltelefonen in KFZ, Reparaturdienste elektrischer und elektronischer Geräte und Anlagen; Entwicklung von photographischen Filmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. April 2009 | 200900137303 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. Januar 1999 | 199901744787 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Januar 1999 | 199901744983 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398396957