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DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke S wurde als Wort-Bildmarke am 15.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Brief #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Linien, Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398394814
Registernummer 39839481
Anmeldedatum 15. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 10. Dezember 1998
Eintragungsdatum 11. November 1998
Beginn Widerspruchsfrist 10. Dezember 1998
Ende Widerspruchsfrist 10. März 1999
Ablaufdatum 31. Juli 2008

Markeninhaber


85053 Ingolstadt
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 17 20
Gießereierzeugnisse aus unedlen Metallen und deren Legierungen als Halb- und Fertigfabrikate, Feingußerzeugnisse als Halb- und Fertigfabrikate, Bundmetallgußerzeugnisse, insbesondere Rot- und Messingguß als Halb- und Fertigfabrikate, Halb- und Fertigfabrikate aus gepreßten oder geschmiedeten unedlen Metallen und deren Legierungen; Gießereimaschinen, deren Teile, Formen und Modelle für Gießereimaschinen, Preßwerkzeuge und Formen für gepreßte Halb- und Fertigfabrikate soweit in Klasse 7 enthalten, Getriebe sowie deren Teile, nicht für Landfahrzeuge, Werkzeugmaschinen und deren Teile; Meß-, Steuer- und Regelgeräte für Armaturen, Meß-, Zähl-, Steuer- und Überwachungsgeräte für strömende Medien in Industrieanlagen und Maschinen, Kontrollapparate und Steuereinrichtungen für Ventile für Dampf, Gase oder Flüssigkeiten, Meß-, Steuer- und Überwachungsgeräte für Feuerlöschanlagen; Armaturen für Gas-, Wasser- und Dampfleitungen und Leitungen für andere flüssige oder gasförmige Medien sowie für Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen einschließlich Dichtteile und Teile aus Kunststoff dafür; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Kunststoffteile als Halbfabrikate; Behälteraufhängungen, Montageplatten und Gehäuse aus Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. April 2009 200900134603 5f Löschung, Marke geloescht
11. November 1998 199801706792 Eintragung, Marke eingetragen
11. November 1998 199801706941 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398394814