die Reinlichen Logo (DPMA, 14.07.1998)
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Die Deutsche Marke die Reinlichen wurde als Wort-Bildmarke am 14.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.11.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398393966 |
| Registernummer | 39839396 |
| Anmeldedatum | 14. Juli 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Dezember 1999 |
| Eintragungsdatum | 23. November 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 23. Dezember 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. März 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2008 |
Markeninhaber
23812 Wahlstedt
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Waren aus Kunststoffen, Naturstoffen sowie aus von Naturstoffen abgewandelten Kunststoffen sowie aus Aluminium, Polyäthylen und Papier einschließlich Pergamentpapier für Haushalts-, Verpackungs- und industrielle Zwecke sowie für die Abfallbeseitigung, nämlich Flachfolien (als Zuschnitte und/oder gerollt), Beutel aus Kunststoffen für Lebensmittel als Frühstücksbeutel, Tiefkühlbeutel, Kühlschrankbeutel, Eiswürfelbeutel, Obstbeutel, Kordelzugbeutel, Flachbeutel, Seitenfaltenbeutel, Sortimentsbeutel, Frischhaltebeutel und für Um- und Vorverpackung von Lebensmitteln, Tragetaschen, Beutel, Verpackungsbeutel sowie zu Rollen aufgerollte aneinanderhängende und voneinander trennbare Beutel (Rollenbeutel), Folien aus Kunststoffen für Abfallbeseitigung als Mülleimerbeutel und Müllsäcke, als Schutzhüllen wie Kleiderschutzhüllen (mit oder ohne Schnellverschluß wie zum Verschließen und Wiederverschließen, mit und ohne eingearbeiteten Kordelzug oder anderen Verschlußbändern sowie Reißverschluß) und als industrielle Verpackungsfolien; Folien aus Aluminium, Polyäthylen und Pergamentpapiere für Haushalts- und Verpackungszwecke von Lebensmitteln, insbesondere Alu- und Frischhaltefolie sowie Butterbrotpapier, endlos gerollt oder als Zuschnitt/Beutel oder geformte Behältnisse
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. April 2009 | 200900137663 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. November 1999 | 199901947516 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. November 1999 | 199901947898 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398393966