ChinaGarden

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ChinaGarden wurde als Wortmarke am 09.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.09.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398382549
Registernummer 39838254
Internationale Marke Nr. IR780967, 14. Oktober 2024
Anmeldedatum 09. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 29. Oktober 1998
Eintragungsdatum 28. September 1998
Beginn Widerspruchsfrist 29. Oktober 1998
Ende Widerspruchsfrist 29. Januar 1999
Ablaufdatum 31. Juli 2018

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

29 30
Fleisch, Fleisch- und Wurstwaren; Fisch und Fischwaren, Geflügel und Geflügelteile und Geflügelprodukte; Wild und Wildfleisch; Schnecken, Schalentiere; Fleisch- und Wildextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren, Marmeladen; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Salatsoßen; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Salate, nämlich Geflügelsalate, Krabbensalate, Obstsalate, Gemüsesalate, Fleischsalate, Fischsalate, Kartoffelsalate, Nudelsalate, Eiersalate; Kartoffelprodukte, insbesondere Kartoffelklöße, Pommes frites, zubereitete Speisekartoffeln, Kroketten, Kartoffelpüree, Kartoffelchips, Reibekuchen, Rösties, Schupfnudeln, Bratkartoffeln; zubereitete Hülsenfrüchte, Sauerkraut; Pickles; Fertigsuppen, Fertigsoßen und Fertiggerichte, jeweils bestehend aus Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Fisch und/oder Fischwaren und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln und/oder Teigwaren und/oder Reis und/oder zubereitetem Obst und/oder Backwaren und/oder Geflügel und/oder Wild; vorgenannte Waren soweit möglich auch aus biologischem Anbau und tiefgekült; im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke; Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Rosinen, Haselnuß-, Erdnuß- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Präparate aus Früchten und/oder Cerealien, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Frühstückscerealien; Teigwaren; Schokolade und Schokoladewaren, Pralinen, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen und/oder Spirituosen; Zuckerwaren, Kaugummi; Brot, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, nämlich Speisesalz; Essig, Soßen (Salatsoßen); Gewürze und Gewürzmischungen, Speisewürzen, Gewürzsoßen, Aromastoffe für Nahrungsmittel (ausgenommen ätherische Öle); Kühleis; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke; backfertig vorbereitete Teige, insbesondere Blätterteig; Pizzen und Baguettes und zwar jeweils auch mit Schinken-, Wurst-, Fisch-, Fleisch-, Gemüse- und/oder Käsebelag; Teigwarenprodukte, Reis und andere Beilagen, nämlich Leberknödel, Markklößchen, Eierspätzle, Maultaschen, Leberspätzle, Semmelknödel; Biskuits, Kuchen; Snacks, Desserts, nämlich Mousse au chocolat, Puddings, Palatschinken, Rote Grütze; vorgenannte Waren soweit möglich auch aus biologischem Anbau und tiefgekühlt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. März 2019 201900094281 5f Löschung, Marke geloescht
28. März 2008 200701236815 4 Verlängerung, Verlaengert
27. März 2008 200800100928 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
10. Mai 2006 200690075312 RAW: Berichtigung
14. November 2003 200302960911 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Oktober 2001 200102423950 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. September 1998 199801683364 Eintragung, Marke eingetragen
28. September 1998 199801683679 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398382549