KCI Der klinische Vorteil

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke KCI Der klinische Vorteil wurde als Wort-Bildmarke am 08.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.11.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398381801
Registernummer 39838180
Anmeldedatum 08. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 1998
Eintragungsdatum 20. November 1998
Beginn Widerspruchsfrist 24. Dezember 1998
Ende Widerspruchsfrist 24. März 1999
Ablaufdatum 31. Juli 2028

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Ärztliche bzw. medizinische Apparate und Geräte, insbesondere Therapiegeräte, nämlich Therapiebetten, wie Luftkissenbetten, klimatisierbare Betten, Drehbetten, Pädiatrie-Betten sowie deren Teile; fahrbare Hubpflegetische, insbesondere mit eichbarer Waage für die Intensiv- und Schwerstkrankenpflege; Tragen, insbesondere orthopädische Schaufeltragen; Kissen, Sitz- und Liegeunterlagen, Matratzen, Matratzenauflagen, Lagerungskeile, Auflagen für Operationstische; alle vorgenannten Waren aus Schaumstoff, insbesondere aus viskoseelastischem Schaumstoff aus Kunststoff, sowie für medizinische Zwecke; Einrichtungen zur Wundbehandlung, insbesondere unter Einwirkung von Unterdruck und bestehend aus Schaumstoffkissen mit integrierten Vakuumschläuchen zum Anschluß an eine Vakuumquelle, sowie mit auf die Haut eines Patienten luftdicht aufbringbaren Abdeckungen für Wundbehandlungsstellen; Kissen, Sitz- und Liegeunterlagen, Lagerungskeile; alle vorgenannten Waren aus Schaumstoff, insbesondere aus viskoseelastischem Schaumstoff aus Kunststoff

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Oktober 2021 202100377112 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. November 2020 202000356147 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Januar 2018 201700249889 4 Verlängerung, Verlaengert
13. September 2016 201620686093 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juni 2008 200701236764 4 Verlängerung, Verlaengert
19. November 2004 200403201296 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 1998 199801712609 Eintragung, Marke eingetragen
20. November 1998 199801712870 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398381801