SALINAS Logo (DPMA, 03.07.1998)
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Die Deutsche Marke SALINAS wurde als Wort-Bildmarke am 03.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.12.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Hände zum Händeschütteln verbinden
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398370656 |
| Registernummer | 39837065 |
| Anmeldedatum | 03. Juli 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Januar 1999 |
| Eintragungsdatum | 02. Dezember 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Januar 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. April 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2008 |
Markeninhaber
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Rohsalz; Siedesalz; Konservierungssalz; Konservierungsmittel für Lebensmittel; Streusalz (Auftausalz); mineralische Rohstoffe, nämlich Kalisalze und Steinsalze; Gewerbesalz und Tablettensalz, nämlich solches zur Wasserenthärtung und Wasseraufbereitung, zur Fell-, Häute-, Darm-, Fleisch- und Fischkonservierung sowie für die Färberei- und Seifenindustrie; Industriesalz, nämlich für die Chlor-Alkali-Elektrolyse, zur Herstellung von Glaubersalz und für die chlorierende Röstung von Eisenerz; Siedesalz in Form von Stücken und Körnern zur Regenerierung von Ionenanaustauschern für Wasserenthärtungsanlagen; Salz zur Lebensmittelkonservierung, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Badesalze, auch kosmetische; Fleckentfernungsmittel, nämlich Salze zum Entfernen von Flecken; Regeneriersalz für Geschirrspülmaschinen und Spülanlagen; Tierpflegemittel, nämlich Hundeshampoo; Arzneimittel, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Diätsalz und diätetische Nährsalze; Salz für die Herstellung von diätetischen Lebensmitteln; Arzneimittel, nämlich Magen- und/oder Stoffwechselsalz in Pulver- und Tablettenform; medizinische Badesalze; chemische, pharmazeutische und natürliche Erzeugnisse für medizinische, diätetische Heilzwecke und zur Gesundheitspflege; Tierarzneimittel und Tierpflegemittel, nämlich Fungizide, Herbizide, medizinische Entlausungsmittel; Salz, Kochsalz, Speisesalz, Tafelsalz, diese auch mit Würz- und/oder Vitaminzusätzen und/oder in jodierter Form; salzhaltige Gewürzmischungen; gesalzene Erdnuß- und Mandelkerne; Salzgebäck, insbesondere Salzstangen; Salz zur Herstellung von Futtermitteln; Tiernährsalze; Salzlecksteine; Futterzusatzmittel; Lagerwesen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. April 2009 | 200900136396 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. Oktober 2002 | 200202673887 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 02. Dezember 1998 | 199801719656 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10398370656