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Die Deutsche Marke DSPlib wurde als Wortmarke am 26.06.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.11.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398370443 |
| Registernummer | 39837044 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 1999 |
| Eintragungsdatum | 26. November 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Januar 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. April 1999 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2008 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Signalverarbeitungsgeräte und Computer; Teilkomponenten von Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten, Signalverarbeitungsgeräten und Computern; Datenträger und Datenaufzeichnungsträger aller Art soweit in Klasse 9 enthalten (z.B. magnetisch, optisch, elektrisch, mechanisch); elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten; Endgeräte für Video- und/oder Audio-Aufzeichnung; Teilkomponenten von Endgeräten für Video- und/oder Audio-Aufzeichnung; Endgeräte für Video- und/oder Audio-Signalverarbeitung; Teilkomponenten von Endgeräten für Video- und/oder Audio-Signalverarbeitung; Endgeräte für Video- und/oder Audio-Wiedergabe; Teilkomponenten von Endgeräten für Video- und/oder Audio-Wiedergabe; digitale Programme für Prozessoren und Betriebssysteme aller Art; elektronische Bauelemente aller Art, insbesondere programmierbare Logik und Prozessoren; Dokumentation und Hilfstexte auf Datenträgern; Softwareschnittstellen, Softwaremodule; Soft- und Hardware zur Entwicklung von Datenverarbeitungssystemen; Soft- und Hardware zur Entwicklung von Software für Datenverarbeitungssystemen; Waren aus Papier und Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse aller Art, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Photographien; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von Programmen für die digitale Signalverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; Erstellen von technischer Dokumentation, z.B. Benutzerhandbücher; Erstellen von Machbarkeitsstudien; Erstellen von Projektkonzepten; Erstellen von Komponenten digitaler Systeme, z.B. programmierbare Logik; Projektierung elektronischer Systeme; Entwurf elektronischer Systeme; Erstellen, Entwickeln, Verbessern und Anpassen von Datenverarbeitungsprogrammen und/oder Dateien; Erstellen, Entwickeln, Verbessern und Anpassen von elektronischen Systemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. März 2009 | 200900097128 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. März 2005 | 200590026292 | RAW: Berichtigung | |
| 26. November 1998 | 199801716191 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. November 1998 | 199801716613 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398370443