Schnell & Lecker Rafinesse

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Schnell & Lecker Rafinesse wurde als Wortmarke am 02.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.10.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398368910
Registernummer 39836891
Internationale Marke Nr. IR712455, 04. September 2024
Anmeldedatum 02. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 26. November 1998
Eintragungsdatum 26. Oktober 1998
Beginn Widerspruchsfrist 26. November 1998
Ende Widerspruchsfrist 26. Februar 1999
Ablaufdatum 31. Juli 2028

Markeninhaber


48432 Rheine
DE

Waren und Dienstleistungen

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Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, auch - soweit verkehrsüblich - in tiefgekühlter Form, wahlweise - soweit möglich - in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Fisch, einschließlich Weich- und Krustentieren, Geflügel, Wild, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild- und Wurstwaren, Fleisch- und Fischextrakten, konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst, einschließlich Pilzen, Hülsenfrüchten und Kartoffeln, Kartoffelklößen, Kartoffelpüree, gebratenen Kartoffeln, Pommes frites; Salate, in der Hauptsache bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, zubereitetem Obst, Gemüse, Kartoffeln, Teigwaren und/oder Reis; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Gelatine für Nahrungszwecke; Konfitüren, Marmeladen, Eier, Eierspeisen, Milch (auch in konservierter Form), Milchprodukte, nämlich Milchpulver für Nahrungszwecke, Butter, Butterschmalz, Käse, Sahne, Joghurt, Kefir, Quark, Frischkäse, Früchtejoghurt, Früchtequark, Crème fraiche; Desserts, in der Hauptsache bestehend aus Joghurt, Quark, Sahne, Obst und/oder Aromastoffen; Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil (auch mit Fruchtzusätzen); Speiseöle, Speisefette, Margarine, Schmalz; Mayonnaise, Remoulade; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven, Suppen, auch in konservierter Form; Mixed Pickles; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffee- und Tee-Extrakte, Kakaopulver, Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke (einschließlich Instantgetränke); Mehle, Getreidepräparate für Nahrungszwecke, insbesondere Hafer- und andere Getreideflocken, auch gesüßt, gewürzt oder aromatisiert; aus vorstehenden Getreideerzeugnissen hergestellte Nahrungszubereitungen, insbesondere Frühstücksnahrungsmittel und Knabberartikel, auch in Mischung mit getrockneten Früchten und Nüssen; vegetarische Fertigkost aus Pflanzen, Gemüse und/oder zubereitetem Obst, Kräutern, Nüssen und Getreide; Brotaufstriche, im wesentlichen hergestellt aus Gemüse, Obst, Getreide, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürzen, sowie daraus hergestellte Cremes und Pasten; hauptsächlich aus Getreide oder zubereitetem Gemüse bestehende Mischungen für Bratlinge; hauptsächlich aus Soja bestehender Würstchen- und Schnitzelersatz; Frucht- und Gemüsemus, Frucht- und Gemüsepasten, einschließlich Nußmus; Fruchtschnitten aus getrockneten Früchten; Graupen, Grieß, Grütze, Kartoffelmehl, Teigwaren, Nudelfertiggerichte und -konserven; Brot, Brötchen, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, insbesondere Salz-, Laugen- und Süßgebäck als Knabberartikel, Dauerbackwaren, insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; Schokolade, Konditorwaren, insbesondere Schokoladenwaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt, Speiseeis; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und Kaugummi, Honig, Invertzuckerkrem; Fruchtsirup, Melassesirup, streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich unter Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Schokolade, Milch und Fetten; Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Mai 2018 201700244175 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Mai 2018 201800133314 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 2015 201500090095 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Juni 2008 200701235985 4 Verlängerung, Verlaengert
11. Juni 2008 200800538604 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
27. April 2006 200603593615 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. August 2001 200102381957 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2000 200002030047 Löschung, Marke teilweise geloescht
18. Juni 1999 199901848964 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
26. Oktober 1998 199801697920 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398368910