SPEEDY

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SPEEDY wurde als Wortmarke am 01.07.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.08.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398366764
Registernummer 39836676
Internationale Marke Nr. IR709300, 31. Juli 2024
Anmeldedatum 01. Juli 1998
Veröffentlichungsdatum 10. September 1998
Eintragungsdatum 11. August 1998
Beginn Widerspruchsfrist 10. September 1998
Ende Widerspruchsfrist 10. Dezember 1998
Ablaufdatum 31. Juli 2028

Markeninhaber


81739 München
DE

Markenvertreter

81825 München DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Preßgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Staubsauger, insbesondere Handstaubsauger, Akku-Kleinsauger, Naß-/Trockensauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger, insbesondere für Handstaubsauger; elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich Fensterputzgeräte und Schuhputzgeräte; elektrische Folienschweißgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Kommunikationsgeräte, bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger wie Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; sanitäre Anlagen, nämlich Armaturen für Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. August 2018 201800262369 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
28. August 2018 201700249016 4 Verlängerung, Verlaengert
07. August 2018 201800245083 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
30. November 2016 201620748098 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. März 2015 201500089182 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. August 2008 200701235837 4 Verlängerung, Verlaengert
23. März 2005 200503287202 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 1999 199901873567 Löschung, Marke teilweise geloescht
22. Juli 1999 199901873919 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. April 1999 199901798068 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
11. August 1998 199801654947 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398366764