GENERAL

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke GENERAL wurde als Wort-Bildmarke am 30.05.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.07.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Tabakgläser #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Bänder, Schleifen #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Drachen #Drei Sterne #Männer, die auf einem Pferd, einem Maultier oder einem Esel reiten oder von einem Pferd, einem Maultier oder einem Esel begleitet werden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398305803
Registernummer 39830580
Anmeldedatum 30. Mai 1998
Veröffentlichungsdatum 20. August 1998
Eintragungsdatum 20. Juli 1998
Beginn Widerspruchsfrist 20. August 1998
Ende Widerspruchsfrist 20. November 1998
Ablaufdatum 31. Mai 2008

Markeninhaber


Sofia/Sofija
BG

Waren und Dienstleistungen

34 Tabak und Tabakwaren; Zigaretten, Zigarren; Raucherartikel, Streichhölzer

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Februar 2009 200900065069 5f Löschung, Marke geloescht
09. Oktober 2008 200800739841 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2006 200603540869 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
20. Juli 1998 199801642600 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398305803