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DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke m wurde als Wort-Bildmarke am 26.05.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.08.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Brief #Zwei vorherrschende Farben #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398294046
Registernummer 39829404
Anmeldedatum 26. Mai 1998
Veröffentlichungsdatum 24. September 1998
Eintragungsdatum 20. August 1998
Beginn Widerspruchsfrist 24. September 1998
Ende Widerspruchsfrist 24. Dezember 1998
Ablaufdatum 31. Mai 2018

Markeninhaber


27283 Verden
DE

Markenvertreter

40545 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

29 30
Konserviertes, tiefgefrorenes, getrocknetes, gekochtes oder zubereitetes Obst und Gemüse; konservierte, tiefgefrorene, getrocknete, gekochte oder zubereitete Kartoffeln; frisches, tiefgefrorenes oder konserviertes Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; verarbeitete pflanzliche und tierische Meeresfrüchte für Nahrungszwecke, getrocknete Kräuter, im wesentlichen aus vorstehenden Waren bestehende Fertig- oder Halbfertiggerichte, Suppen, Füllungen und Mischungen; Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Buttermilch, Kefir, Dickmilch sowie auf der Basis von Milch zubereitete Milchmischgetränke; aus pflanzlichen Eiweißstoffen hergestellte fertige Nahrungsmittel oder Zusatzmittel für Gerichte in Form von Stücken, in texturierter Form oder als Pulver; Marmelade, Konfitüre, Pickles, Speiseöle und -fette; Desserts aus Joghurt, Quark und Sahne, Desserts unter Verwendung frischer Milch mit Stärke als Bindemittel; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Kartoffeln, Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Käse bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke; Füllungen für Back- und Konditorwaren, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, Speisewürzen; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionspackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen, einschließlich Salatsoßen; Speiseeis, Eiskremkonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladewaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladewaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Pudding-Desserts; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Teigwaren, Pizzas (gekühlt oder gefroren), Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2019 201900032716 5f Löschung, Marke geloescht
05. Oktober 2017 201700312366 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 2009 200900245918 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2008 200800137011 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Februar 2008 200701169792 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Februar 2008 200800054157 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
03. Juli 2007 200701210759 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Februar 2002 200202503634 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
09. Mai 2001 200102314727 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. August 1998 199801660012 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398294046