Schlotzsky's Deli

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Schlotzsky's Deli wurde als Wort-Bildmarke am 19.05.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.09.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Ähren von Getreide (Weizen, Roggen, Gerste usw.), Ähren von Mais, Ähren von Sorghum & Rispen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Zierbänder und Bordüren (außer 25.1.9)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398282501
Registernummer 39828250
Anmeldedatum 19. Mai 1998
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 1998
Eintragungsdatum 11. September 1998
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 1998
Ende Widerspruchsfrist 15. Januar 1999
Ablaufdatum 31. Mai 2008

Markeninhaber


Austin Tex.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 25 29 30 42
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Papierbecher, Papierservietten, Papiertischtücher, Tischaufsteller, Einwickelpapiere, Speisenbehälter aus Papier oder Karton; Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren und Speisekarten; Schreibwaren, Schreibpapier; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Hemden, Mützen und Schürzen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Konfitüren; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven, Kartoffelchips, Getreidechips, Käsechips; alle vorgenannten Waren auch in Form verzehrfertiger Gerichte; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Getreidechips, Pfannkuchenchips, gepufftes Getreide, Getreideriegel; Brot, einschließlich verzehrfertige Sandwiches; Pizzas; feine Backwaren und Konditorwaren sowie Fertigmischungen für deren Zubereitung; Speiseeis, Speisesalz, Senf; Saucen (ausgenommen Salatsaucen), einschließlich Pestosaucen und Gewürzsaucen; Gewürze; Verpflegung von Gästen, auch außer Haus, zum Mitnehmen und mittels Verkaufsautomaten, insbesondere im Rahmen eines Restaurants, eines Imbisskiosks, einer Bar, eines Bistros, eines Cafés; Dienstleistungen eines Cateringunternehmens (Partyservice)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Februar 2009 200900063304 5f Löschung, Marke geloescht
02. August 2000 200090025238 RAW: Berichtigung
28. Juni 2000 200002088621 Löschung, Marke teilweise geloescht
16. Mai 2000 200002060973 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
11. September 1998 199801673329 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398282501