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Die Deutsche Marke LÖWEN SPIELHALLE wurde als Wortmarke am 11.05.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.08.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398262837 |
| Registernummer | 39826283 |
| Anmeldedatum | 11. Mai 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. September 1998 |
| Eintragungsdatum | 18. August 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. September 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Dezember 1998 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2008 |
Markeninhaber
55411 Bingen
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
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Spiel- und Unterhaltungsautomaten, vorzugsweise münzbetätigte und/oder elektronische Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Computerzubehör, soweit in Klasse 9 enthalten; Software; Betreiben von Spielhallen; Vermietung und Verpachtung von Geschäftsbetrieben betreffend Spielhallen; Aufstellen von Unterhaltungsautomaten mit und ohne Gewinnmöglichkeiten in Gaststätten; Vermittlung von Bildern und Handlungsabläufen durch Computer in dreidimensionaler Darstellung, vorgenannte Dienstleistungen soweit in Klasse 41 enthalten; Scannen, Drucken in schwarz-weiß und farbig in verschiedenen Formaten bis DIN A 3; elektronische Bildverarbeitung, Einscannen von Bildern in Computer; Drucksachen; fotorealistische und wirklichkeitsnahe Bilddarstellung (soweit in Klasse 42 enthalten); computertechnische Bildbearbeitung und Eingabe von Videos in den Computer; Verpflegung von Gästen in Restaurants, einschließlich Bewirtung mit Kaffee, Tee, alkoholischen und alkoholfreien Getränken sowie Snacks; Betrieb von Sportanlagen bzw. Vergnügungseinrichtungen, wie beispielsweise Go-Kart-Bahnen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Februar 2009 | 200900066304 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Dezember 2000 | 200002203155 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 18. August 1998 | 199801658045 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10398262837