DailyCare ...für den Gesundheitsmarkt!

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DailyCare ...für den Gesundheitsmarkt! wurde als Wort-Bildmarke am 04.05.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.07.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398244936
Registernummer 39824493
Anmeldedatum 04. Mai 1998
Veröffentlichungsdatum 03. September 1998
Eintragungsdatum 30. Juli 1998
Beginn Widerspruchsfrist 03. September 1998
Ende Widerspruchsfrist 03. Dezember 1998
Ablaufdatum 31. Mai 2008

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

3 5 9 10 11 12 20 21 25 27 28 37 40 42
Seifen, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Hautpflege-, Schutz- und Reinigungsmittel für die Stomaversorgung, Haarwässer, Zahnputzmittel; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere zur Wundversorgung zur Stoma- und Inkontinenzversorgung; Pflaster, Verbandmaterial, insbesondere Stomabandagen; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Windeln für Kranke einschließlich Inkontinenzwindeln, -einlagen, -unterlagen; Babyüberwachungsgeräte; Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate, Instrumente und Geräte, Ohrlochstecher, Mundduschen, Psoriasiskämme, elektrische Heizkissen und -decken für medizinische Zwecke, medizinische Apparate und -geräte einschließlich medizinische Geräte für Krankengymnastik und Therapie, insbesondere Motorbewegungsschienen für Knie- und Schulterverletzungen, Sauerstoffgeräte, Massagegeräte, Bestrahlungsgeräte für medizinische Zwecke, Ionisatoren, Absaugpumpen, medizinische Bräunungsgeräte, Versorgungs- und Pflegegeräte und -apparate für Behinderte, Kranke und Senioren sowie Teile aller vorgenannten Waren; Artikel zur Stoma- und Inkontinenzversorgung, insbesondere urinale Katheder, Stoma- und Bettbeutel, Halterungstaschen und Beinhalterungen, Stomaunterlagen; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, insbesondere Prothesen und Orthesen; orthopädische Artikel einschließlich orthopädische Bandagen und Schienen, Miederwaren, Strumpfwaren, Schuhe und Sohlen; medizinische Kissen und Rollen, Matratzen für Krankenbetten; Ohrstöpsel; Bestrahlungsgeräte, Solarien, Luftwäscher, Luftbefeuchter; elektrische Heizkissen; Rollstühle aller Art, Behindertenräder; Krankenmöbel, insbesondere Pflegebetten und Massagebetten; Elektrische Mundduschen; Bekleidungsstücke einschließlich Miederwaren, Schuhe, insbesondere Bekleidungsstücke und Schuhe für Pflegeberufe, Wärmeunterbekleidung, Unter-, Haus- und Nachtbekleidung, Inkontinenzunterhosen, Badebekleidung, insbesondere Bademäntel, Badeschuhe, Gesundheitssandalen und -schuhe; Duschmatten; Heimtrainer, Kraftmaschinen, Hanteln; Reparatur von orthopädischen Prothesen, Orthesen, von medizinischen Geräten, Schuhen, Krankenbetten und chirurgischen, ärztlichen, zahn- und tierärztlichen Apparaten, Instumenten und Geräten; Maßanfertigung von orthopädischen Orthesen, Prothesen, Korsetten, Schuhen und Sohlen sowie individuelle Anpassung orthopädischer Orthesen, Prothesen, Korsette und Schuhe; Maßanfertigung von Rehabilitationshilfegeräten und -apparaten; Beratung durch Sanitätshäuser über orthopädische Heil- und Hilfsmittel einschließlich Stomaberatung, Beratung über Ernährung und Physiotherapie, auch als Heimberatung; Vermietung von Krankenbetten und Rehabilitationshilfegeräten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Februar 2009 200900063645 5f Löschung, Marke geloescht
23. Oktober 2002 200290042859 RAW: Berichtigung
03. März 1999 199990011649 RAW: Berichtigung
30. Juli 1998 199801649432 Eintragung, Marke eingetragen
30. Juli 1998 199801649568 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398244936