BUSS kleine Mahlzeit

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BUSS kleine Mahlzeit wurde als Wort-Bildmarke am 25.04.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.09.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Rechtecke

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398231583
Registernummer 39823158
Anmeldedatum 25. April 1998
Veröffentlichungsdatum 01. Oktober 1998
Eintragungsdatum 02. September 1998
Beginn Widerspruchsfrist 01. Oktober 1998
Ende Widerspruchsfrist 04. Januar 1999
Ablaufdatum 30. April 2018

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Fleisch- und Wurstwaren; Fleisch-, Wurst-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, in frischer, teilkonservierter oder konservierter Form, auch als Tiefkühlkost; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts; Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte in frischer, teilkonservierter oder konservierter Form, mit und ohne Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis-, Kloß- und/oder Nudelkomponente; Geflügelerzeugnisse, nämlich verarbeitetes Geflügel in eßfertig zubereiteter Form; Fleisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; Fleisch- und Fleischbrühextrakte; Suppenbrühextrakte; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nußkernen; Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte in frischer, teilkonservierter oder konservierter Form, mit und ohne Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis-, Kloß- und/oder Nudelkomponente; Geflügelerzeugnisse, nämlich verarbeitetes Geflügel in eßfertig zubereiteter Form; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte sowie Teilfertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Reis und/oder Pflanzeneiweiß und/oder Kartoffeln und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten und/oder Nußkernen; Teigwaren, Nudeln; Saucen; Gewürze, Gewürzmischungen und -zubereitungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2018 201800398172 5f Löschung, Marke geloescht
19. Mai 2015 201520069640 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. März 2009 200900133499 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2008 200701140171 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Mai 2008 200800158598 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
02. September 1998 199801666759 Eintragung, Marke eingetragen
02. September 1998 199801666968 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398231583