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Waren und Dienstleistungen

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Elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; optische, Film- und photographische Apparate und Instrumente; Verkaufsautomaten, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen graphischen Darstellungen; Filmbetrachter und Filmkassetten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Heimcomputer, Pufferspeicher, Computerchips, -disks, -kabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgerät; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Flipperspiele, Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Heimcomputer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten; leere CD-ROMs, bespielte CD-ROMs, insbesondere mit Filmen oder Fernsehprogrammen; belichtete Filme, insbesondere Kino- und Spielfilme; bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Kartuschen und Kassetten, Schallplatten, Compact-Disks, Tonbänder und -kassetten, Magnetaufzeichnungsträger, Videobänder, Videokassetten; dekorative Magnete; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Comic-Hefte und -Bücher, Sketchbücher, Bildromane, Spiel- und Aktivitätsbücher, Mal- und Hobbybücher, Bastelbücher, Posterbücher; Bücherstützen, Buchhüllen, Buchkassetten; Fotografien, auch mittels Computer hergestellte, Poster; Ausschneidefiguren und Dekorationen aus Pappe, Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Namensschildchen und Etiketten aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Tagebücher, Notizzettel, Notiztafeln, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel, -mappen und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Ringbücher; Hefte, Studentenplaner, Alben, Sammelbücher, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Abziehbilder und Papierapplikationen (auch solche zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier und Geschenk-Papierbänder, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Partytüten, Luftschlangen, Fähnchen, Wimpel, Tischdekorationen, Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen; Schreibtafeln, Kreide, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Schüleretuis gefüllt mit Markierstiften, Füllhaltern, Kugelschreibern, Bleistiften, Linealen, Radiergummis und Notizzetteln; Bleistiftdosen und -behälter, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer und -aufstecker, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwände; Hobbykästen mit Beschäftigungsmaterial für Malzwecke; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel, Stempelfarben und -kissen, Tinten; Aktivitätskästen mit Aufklebern und Stempeln gefüllt; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Rucksäcke, Schultaschen, Ranzen, Einkaufstaschen, Büchertaschen, Schultertaschen, abschließbare Taschen, Handtaschen, Gürteltaschen, Reisetaschen, Brieftaschen, Münz- und Geldbeutel, Schlüsseltaschen, Reise- und Handkoffer; Sport-, Athletik- und Gymnastiktaschen soweit in Klasse 18 enthalten; leere Kosmetik- oder Haarpflegekoffer und -taschen; Koffer zum Sammeln und Tragen von Spielzeug; Schlüsselhalter aus Leder oder Lederimitationen; Regenschirme, Sonnenschirme, Hüllen für Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Webstoffe; Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Textilstoffe, Decken, Vorhänge, Gardinen, Stores und sonstige textile Fensterdekorationen, Rollos, textile Duschvorhänge; Bettwäsche und -decken, insbesondere Tagesdecken, Steppdecken, Federbettbezüge, Steppdeckenbezüge, Matratzenbezüge, Bettlakengarnituren, Kopfkissenbezüge, textile Schlafsäcke für Betten; Tischdecken und -wäsche, insbesondere Platzdeckchen aus textilem Material, Stoffservietten; Haushaltswäsche, insbesondere Handtücher, Waschlappen, Waschhandschuhe, Topflappen, Topfhandschuhe, Grillhandschuhe; Textiltapeten; Bekleidungsstücke einschließlich Oberbekleidungsstücke, Kostüme zum Verkleiden, Nachtwäsche, Strumpfwaren, Bade-, Strand- und Sportbekleidungsstücke, Unterbekleidungsstücke, Kinderlätzchen, Schürzen, Gürtel, Hosenträger, Krawatten, Handschuhe; Kopfbedeckungen, Partyhüte; Schuhwaren; Spiele und Spielzeug, auch elektronisch, insbesondere tragbare elektronische Spielgeräte, Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte), Spielprogrammkassetten, -disketten, -bänder, -kartuschen und -platten und Handregler (Joysticks) für die vorgenannten Spielgeräte, funk- oder ferngesteuertes Spielzeug, Bauklötze und -steine für Spielzwecke, Puppen und Zubehör dafür (soweit in Klasse 28 enthalten), Puppenkleidung, Tragetaschen für Puppen, Puppenwagen, Miniaturfahrzeuge, Spielzeug-Hubschrauber und -Flugzeuge, Flugscheiben, Spielzeug aus Plüsch oder Textilmaterial, Handpuppen, Marionetten, Kleinkinderfahrzeuge, Zug-Sets, Zielsets, Puzzles, Puzzlespiele, aufblasbares Spielzeug und Ballons; Scherzartikel; Spielzelte für Kinder, Masken zum Verkleiden, Spielkosmetik für Kinder, Spielzeug-Rasiersets, Drachen, Murmeln, Flipperspiele, Wasser- und Badespielzeug, Wasser- und Spielzeugpistolen, Aktionsfiguren, Zubehör und Tragebehälter dafür (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielzeug-Spardosen, Brettspiele; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke, insbesondere zum Bauen und Basteln von Spielzeug-Dinosauriern und Spielfahrzeugen; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; nicht-medizinischer Kaugummi, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Brot, Kuchen, Gebäck, Getreidepräparate für Nahrungszwecke (ausgenommen Futtermittel); feine Back- und Konditorwaren, kandierte Fruchtsnacks; Kakao, Speiseeis, gefrorener Joghurt, Eismilch, gefrorene Süßwaren; Pudding

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	398230552
Registernummer	39823055

Anmeldedatum	25. April 1998
Veröffentlichungsdatum	09. Juli 1998
Eintragungsdatum	10. Juni 1998
Beginn Widerspruchsfrist	09. Juli 1998
Ende Widerspruchsfrist	09. Oktober 1998
Ablaufdatum	30. April 2008

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. Januar 2009	200900006373	5f	Löschung, Marke geloescht
29. August 2008	200800663337	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007	200701049703	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juli 2006	200605118157	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 2003	200302859636		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 1998	199801620431		Eintragung, Marke eingetragen
10. Juni 1998	199801620688		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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