OT Logo (DPMA, 07.04.1998)
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Die Deutsche Marke OT wurde als Wort-Bildmarke am 07.04.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Blau #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Halbkreise, Halbellipsen #Andere Männer (auch Mumien)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398195978 |
| Registernummer | 39819597 |
| Internationale Marke | Nr. IR722968, 18. August 2024 |
| Anmeldedatum | 07. April 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Oktober 1998 |
| Eintragungsdatum | 23. September 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Oktober 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Januar 1999 |
| Ablaufdatum | 30. April 2018 |
Markeninhaber
44135 Dortmund
DE
Markenvertreter
52349 Düren
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand, insbesondere auch Gipsersatzstoffe; Wasch- und Bleichmittel; Reinigungsmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel für die Körper- und Schönheitspflege; pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere Spezialnahrungsmittel für Kinder, Kranke und Genesende, insbesondere auch Produkte zur enteralen Ernährung; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide, Windeln und ähnliche Inkontinenzartikel soweit in Klasse 05 enthalten; Bekleidungsstücke für Inkontinente; Waagen; optische Geräte, insbesondere Mikroskope; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere auch Inkontinenzartikel, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, insbesondere Prothesen, Orthesen und orthopädische Schuhwaren; chirurgisches Nahtmaterial; Stöcke und andere Gehstützen für Kranke, Krücken; gefüllte Arztkoffer sowie leere, den aufzunehmenden Instrumenten angepaßte Arztkoffer; medizinische fahr- bzw. rollbare Spezialbetten und -tragen; Krankenunterlagen; medizinische Geräte, insbesondere Beatmungsgeräte, Wiederbelebungsgeräte und Geräte zur enteralen Ernährung; medizinische Betteinlagen, insbesondere auch Inkontinenzartikel; an medizinische Instrumente angepaßte Schränke, Beistelltische, auch gefüllt; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Schalen, insbesondere auch Edelstahl; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, insbesondere auch Rezepturen, Mörser, Stößel (soweit in Klasse 21 enthalten); Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Textilstoffe, Laken, Betteinlagen, Tisch- und Bettwäsche, insbesondere für medizinische Zwecke; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere für medizinische Zwecke bzw. für den medizinischen Bereich; Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, insbesondere leicht zu reinigen; Reparatur von Prothesen, Orthesen und jeder Form orthopädischer Hilfsmittel; Dienstleistung eines Sanitätshauses, Orthopäden oder Orthopädietechniker, nämlich Anfertigen für Dritte von Prothesen, Orthesen und jeder Form orthopädischer Hilfsmittel; Anpassen von Prothesen, Orthesen und jeder Form orthopädischer Hilfsmittel; Dienstleistungen eines Sanitätshauses (soweit in Klasse 44 enthalten) und eines Orthopäden, insbesondere eines technischen Orthopäden; Dienstleistungen von Orthopädietechnikern (Orthopädie-Mechaniker und/oder Bandagisten), nämlich Anfertigung für Dritte und Anpassung sowie Auswahl von medizinischen-technischen Heil- und Hilfsmitteln zur Vorbeugung und im Rahmen therapeutischer Maßnahmen, auch der allgemeinen Rehabilitation, insbesondere auf Grund von Modellen, Zeichnungen oder ärztlichen Angaben, einschließlich Auswahl, Anmessung, Entwurf, Konstruktion, Anfertigung für Dritte, Anpassung und Instandhaltung von Heil- und Hilfsmitteln der technischen Orthopädie, insbesondere von Prothesen, Orthesen, Lagerungs- und Sitzschalen, Leibbinden, Stützmiedern, Bandagen, Bruchbändern und Fußeinlagen, Auswahl, Anmessung, Entwurf, Konstruktion, Anfertigung für Dritte, Anpassung und Instandhaltung von Rollstühlen und Rehabilitationsmitteln, Auswahl, Anmessung und Anpassung medizinischer Kompressionsstrümpfe, -segmente und -bandagen sowie entsprechender Kompressionsmittel für den menschlichen Körper, Auswahl, Anmessung, Anfertiung für Dritte und Anpassung von Artikeln zur Stoma- und Inkontinenzversorgung, Auswahl, Anmessung, Anfertigung für Dritte und Anpassung von Epithesen und kosmetischen Ausgleichen, insbesondere von Brustausgleichen mit Halterungen, Auswahl, Anmessungen, Anfertigung für Dritte und Anpassung von Vorrichtungen, textilen Kleidungsstücken und sonstigen Gebrauchsgegenständen des täglichen Bedarfs zur behindertengerechten Benutzung; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl- und Trockengeräte, insbesondere Desinfektionsgeräte, Sterilisationsgeräte; Rollstühle, auch Elektrorollstühle; Waren aus Papier oder Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere auch Kartenblätter, Servietten, Papiertaschentücher, Spuckschalen; Druckereierzeugnisse; Pinsel, insbesondere auch für medizinische Zwecke; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Matratzen, Bettroste und -unterlagen; Betten, Krankenbetten, auch fahrbare; Schränke; Beistelltische
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2018 | 201800399027 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 26. Juni 2008 | 200701137829 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. Juni 2008 | 200800554231 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 10. Dezember 2007 | 200701385900 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. September 1998 | 199801681147 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. September 1998 | 199801681384 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398195978