39819221 Logo (DPMA, 04.04.1998)
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Die Deutsche Marke 39819221 wurde als Bildmarke am 04.04.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.10.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Köpfe, Büsten #Andere Geräte für die Telekommunikation oder die Aufnahme oder Wiedergabe von Ton, Lautsprecher #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere Etiketten (in einer anderen Form, die hier nicht angegeben ist) #Satz von Linien, die an Geschwindigkeit oder Vortrieb erinnern #Antennen, Satellitenschüsseln; Masten, Pfosten oder Leitungen für Telefon oder Elektrizität
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398192219 |
| Registernummer | 39819221 |
| Anmeldedatum | 04. April 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. November 1998 |
| Eintragungsdatum | 20. Oktober 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. November 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 30. April 2008 |
Markeninhaber
09366 Stollberg
DE
Markenvertreter
09114 Chemnitz
DE
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte, Computer; Magnetaufzeichnungsträger, Compactdiscs (CD's) und ähnliche technische Mittel zur Aufzeichnung und Speicherung für Ton und Bild, Schallplatten; Computersoftware, aufgezeichnet auf maschinenlesbaren Datenträgern aller Art, insbesondere CD-ROM, Disketten, Magnetkassetten, Magnetbändern (soweit in Klasse 9 enthalten); Ton-, Licht- und Laseranlagen, insbesondere als Effekt- und Beschallungsanlagen; Apparate und Instrumente für die Stark- und Schwachstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung, Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Bildprojektoren; elektronische Bauelemente; Kassen, Kassen- und Abrechnungsanlagen, Verkaufsautomaten, Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl-, Lüftungs-, Klima- und Sanitäranlagen; pyrotechnische Erzeugnisse; Druckereierzeugnisse; Handbücher und Bedienungsanleitungen, Druckschriften, Zeitschriften, Bücher, Broschüren, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate und soweit in Klasse 16 enthalten); Baumaterialien (nicht aus Metall); Möbel, Theken, Sitzgruppen; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Unternehmensberatung; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Werbung; Werbemittlung; Rundfunk- und Fernsehwerbung; Elektroinstallation; Fußboden- und Fliesenlegearbeiten; Tief-, Hoch- und Ingenieurbau, Ausbau; Installation und Montage von Beleuchtungs-, Ton-, Laser-, Heizungs-, Lüftungs-, Kühl-, Klima-, Sanitärgeräten bzw. -anlagen; Isolierbau; Klempnerarbeiten und Gas- und Wasserinstallation; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen und Mittel; Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen informativer, bildender, beratender und unterhaltender Art soweit in Klasse 41 enthalten; Funkdienst (Nachrichtenübermittlung); Sammeln und Liefern von Nachrichten; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Musikdarbietung; Film-, Bild- und Tonproduktion; Künstler- und Veranstaltungsvermittlung; Tonbeschallungen; Veranstaltung von Musik- und Unterhaltungsdarbietungen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen; Bau- und Konstruktionsplanung, -beratung und -tätigkeit; Dienstleistungen eines Ingenieurs, nämlich Projektierung; Dienstleistungen eines Designers, nämlich Formgestaltung; graphische Gestaltung, Dienstleistungen eines Werbegraphikers; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines Graphikers; Dienstleistungen eines Informatikers; Erstellen von Programmen für die elektronische Datenverarbeitung; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Photographieren; Vermieten von Datenverarbeitungsanlagen, einschließlich Software, Softwareträger und zugehörige periphere Geräte; Beherbergung und Verpflegung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Januar 2009 | 200900005793 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 29. Oktober 2004 | 200403186346 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. Juni 2002 | 200202600358 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. Oktober 1998 | 199801694620 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Oktober 1998 | 199801694882 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398192219