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Die Deutsche Marke Softsaliens wurde als Wortmarke am 02.04.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.04.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398186448 |
| Registernummer | 39818644 |
| Anmeldedatum | 02. April 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Mai 1998 |
| Eintragungsdatum | 27. April 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Mai 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. August 1998 |
| Ablaufdatum | 30. April 2008 |
Markeninhaber
31582 Nienburg
DE
Markenvertreter
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; optische Datenträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerperipheriegeräte; Drucker für Computer, Computertastaturen; Monitore (Computer-Hardware und -Programme); Codierer (Datenverarbeitung); Intervases (Schnittstellen-Geräte und -Programme für Computer); Koppler (Datenverarbeitung); Lesegeräte (Datenverarbeitung); Mäuse (Datenverarbeitung); Modems; Computer-Programme (gespeichert); Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Hologramme; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellt oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Aschenbecher, Uhren und Zeitmeßinstrumente, Etuis für Uhren; Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Handbücher, Zeitschriften und Kataloge; Farbbänder; Papierbänder oder Karten für die Aufzeichnung von Computerprogrammen; Waren aus Papier und Pappe, nämlich Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Folien; Spielkarten; Kinderbücher und Comic-Hefte; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Schlüsselanhänger; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Einkaufstaschen, Rucksäcke; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Polo-Shirts; Sportbekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Spiele; elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielzeug, insbesondere Spielbälle; feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Süßwaren, insbesondere Bonbons und Kaugummi, Schokolade, Schokoladengetränke und Schokoladenriegel; Mineralwässer; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse, Werbemittlung, Werbung, Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Präsentation von Waren zu Werbezwecken, Unternehmensberatung auf dem Gebiet der Werbung; Produktion von Hörspielen und Filmen, Filmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Januar 2009 | 200900006829 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 27. April 1998 | 199801574998 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. April 1998 | 199801575138 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398186448