Tetra Pak Mehr als die Packung Logo (DPMA, 01.04.1998)
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Die Deutsche Marke Tetra Pak Mehr als die Packung wurde als Wort-Bildmarke am 01.04.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.02.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreiecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398185166 |
| Registernummer | 39818516 |
| Anmeldedatum | 01. April 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. März 1999 |
| Eintragungsdatum | 05. Februar 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. März 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Juni 1999 |
| Ablaufdatum | 30. April 2018 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Nahrungsmittelverarbeitungs- und -bearbeitungsprozessoren insbesondere für die Herstellung von Eiscreme; Back- und Bäckereimaschinen; Förder- und Transportmaschinen; Einwickel- und Umhüllungsmaschinen; Zuführmaschinen, Füll-, Abfüll- und Verpackungsmaschinen; Homogenisierungsmaschinen; Mischmaschinen, Eiscremeherstellungsmaschinen; Pumpen, Absperrorgane als Maschinenteile (soweit in Klasse 7 enthalten) und Ventile zur Verwendung in der Nahrungsmittelindustrie; Formen und Tiefziehformen; Maschinen zur Herstellung und Verpackung von Käse; Apparate zur Membranfiltrierung flüssiger Nahrungsmittel sowie Filter, Apparate zum Homogenisieren und Abpumpen von flüssigen Nahrungsmitteln, Apparate zur Extraktion und zur Evaporation von Nahrungsmitteln, Apparate zur Konzentrierung flüssiger Nahrungsmittel und Pharmazeutika, Dekantierapparate, Apparate zum Zumischen und Dosieren flüssiger Füllgüter, Destillierapparate zur Rückgewinnung von Aromaträgern und Geruchsstoffen in flüssige Nahrungsmittel, Apparate zur Regulierung des Fettanteils in flüssigen Füllgütern, insbesondere in Milch, Reinigungsapparate, Apparate zum Zirkulieren von Wasser und Detergenzien für die Reinigung von Maschinen, die zur Herstellung flüssiger Nahrungsmittel verwendet werden (alle Apparate als maschinelle Apparate soweit in Klasse 7 enthalten); Datenverarbeitungsgeräte, Computer und auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme zur Steuerung der Nahrungsmittelbe- und -verarbeitung und von Verpackungsanlagen; elektrische Apparate zur Steuerung des Inhalts oder der Anteile von Fetten und Feststoffen sowie Additiven in Milch und Sahne; Wäge-, Meß- und Abmeßapparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Heizungs-, Koch- und Kühlgeräte; Apparate zur thermischen Behandlung von Nahrungsmitteln; Wärmeaustauscher; Pasteurisierer, Sterilisierer und Gefriereinrichtungen sowie Fittinge hierfür insbesondere zur Anwendung bei Härtungs- und Gefriertunnel; Papier und Pappe; Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier oder mit Kunststoff beschichtetem Papier; Beutel und Säcke zum Verpacken und zum Aufbewahren von Nahrungsmitteln und anderen flüssigen Erzeugnissen; Eiscremebehälter und Hülsen zur Aufnahme von Nahrungsmitteln und Genußmitteln (soweit in Klasse 16 enthalten); Kunststoffolien und Filme zum Umwickeln und Verpacken; Druckereierzeugnisse, nämlich Drucksachen und Publikationen; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Milch und Milchprodukte; Speiseöl und -fette; Eiscreme bzw. Speiseeis; Eiscremestabilisierungsmittel; Tee; Kakao und Getränke auf Kakao- und Schokoladebasis, Kaffee; Mineralwasser und mit Kohlensäure versetzte Wässer sowie andere nichtalkoholische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Installation und Montage sowie Wartung von Maschinenanlagen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen sowie Verpackungsmaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Dezember 2018 | 201800400113 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. Juli 2008 | 200800579193 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. April 2008 | 200701137174 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Februar 1999 | 199901754841 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Februar 1999 | 199901754958 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398185166