Schloß Horst Logo (DPMA, 26.03.1998)
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Die Deutsche Marke Schloß Horst wurde als Wort-Bildmarke am 26.03.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.08.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398171157 |
| Registernummer | 39817115 |
| Anmeldedatum | 26. März 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Oktober 1998 |
| Eintragungsdatum | 31. August 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Oktober 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Januar 1999 |
| Ablaufdatum | 31. März 2008 |
Markeninhaber
45879 Gelsenkirchen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelwaren oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Tee, Kaffee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Schaumweine, Spirituosen; Erziehung; Ausbildung; Gesangs-, Musik-, Sport- und Sprachunterricht; Weiterbildung; Betrieb eines Museums; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen eines Erholungsheimes und Sanatoriums; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen, sowohl für wirtschaftliche und Werbezwecke als auch für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Zimmerreservierungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Dezember 2008 | 200800840027 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Dezember 2007 | 200701380200 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Dezember 2007 | 200701380200 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. August 1998 | 199801664908 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 31. August 1998 | 199801665267 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10398171157