OXYCARD

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OXYCARD wurde als Wortmarke am 25.03.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.09.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398169519
Registernummer 39816951
Anmeldedatum 25. März 1998
Veröffentlichungsdatum 22. Oktober 1998
Eintragungsdatum 21. September 1998
Beginn Widerspruchsfrist 22. Oktober 1998
Ende Widerspruchsfrist 22. Januar 1999
Ablaufdatum 31. März 2008

Markeninhaber


65189 Wiesbaden
DE

Waren und Dienstleistungen

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Gase für medizinische und pharmazeutische Zwecke, auch in flüssiger oder gelöster Form, insbesondere Sauerstoff, sauerstoffhaltige Gase, Stickstoff, stickstoffhaltige Gase, Kohlendioxid, Lachgas, sämtliche Edelgase sowie Gemische aller vorgenannten Gase; Meß- und Betriebsgase als Hilfsmittel für Diagnose und/oder Analyse; Geräte und Apparate zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten und Informationen; maschinenlesbare Datenträger, Magnetaufzeichnungsträger, Speicherkarten, Chipkarten, Magnetkarten, Lesegeräte für die Datenverarbeitung, Geräte und Apparate zum Lesen von Speicher-, Chip-, Magnet- und Identifikationskarten; elektrische und elektronische Meß-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate und -instrumente; Verkaufsautomaten; Atemmasken; Aufzeichnen, Speichern, Übertragen, Verarbeiten und Wiedergeben von Daten und Informationen im Zusammenhang mit der Versorgung mit Erzeugnissen für medizinische und therapeutische Zwecke, insbesondere mit Gasen; medizintechnische Beratung, insbesondere im Bereich der Heimversorgung von Menschen; Beratung im Zusammenhang mit medizinischer und medizintechnischer Versorgung, insbesondere zur Gasversorgung von Menschen; Beratung im Zusammenhang mit dem Einsatz von Gasen; Ingenieurdienstleistungen, Beratung und Erstellen von technischen Gutachten, Studien, Berechnungen, Untersuchungen und Analysen auf dem Gebiet der medizinischen und medizintechnischen Versorgung, insbesondere im Bereich der Heimversorgung von Menschen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Dezember 2008 200800839409 5f Löschung, Marke geloescht
20. November 2002 200202706743 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
01. Oktober 2002 200202674241 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. November 2000 200002172358 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2000 200001993665 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Februar 1999 199901761227 Löschung, Marke teilweise geloescht
21. September 1998 199801678720 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10398169519