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Die Deutsche Marke SWR 1 wurde als Wortmarke am 25.03.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 398169241 |
| Registernummer | 39816924 |
| Anmeldedatum | 25. März 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 1999 |
| Eintragungsdatum | 30. November 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Januar 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. April 1999 |
| Ablaufdatum | 31. März 2028 |
Markeninhaber
55122 Mainz
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Datenbankprogramme; Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; elektrische Blinkleuchten
16
Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente, nicht-codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber (auch selbstklebende); Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher und -schalen, Zettelhalter und -behälter, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend und für Dekorationszwecke)
18
Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und nicht an den aufzunehmenden Inhalt angepaßte Behältnisse einschließlich Hosenträger; ferner Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke
28
Spiele einschließlich elektrische und elektronische, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielwaren, Spielzeug einschließlich Stoff- und Gummitiere sowie Maskottchen; Turn-, Fitness- und Sportgeräte; Scherzartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Spielen; Spielkarten und Kartenspiele
35
Werbung und Marketing für Dritte
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Verbreitung, Verteilung und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten
39
Vermittlung der Beförderung von Personen und Gütern mit Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermittlung der Lagerung und Verpackung von Gütern; Vermietung und Lagerung von Transport- und Lagerpaletten sowie von Transport- und Lagerbehältern; Veranstaltung und Vermittlung von touristischen Dienstleistungen im Reiseverkehr einschließlich Veranstaltung und Vermittlung von Jugend-, Freizeit-, Informations- und Bildungsreisen mittels Schienenbahnen, Kraftfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Reisebegleitung
41
Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen, die über Datennetze abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Veranstaltung von Lotterien; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben
42
Entwickeln und Gestalten von digitalen Ton- und Bildaufzeichnungen zur Verwendung im Internet; Datendienste im Rahmen des Betriebs von Datenbanken; Fotografieren; Erstellen von Computerprogrammen und Grafiken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2024 | 202400218389 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. April 2018 | 201800122568 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 19. April 2018 | 201700101293 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. April 2018 | 201800113561 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 09. April 2018 | 201800057326 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 20. April 2010 | 201000338223 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Mai 2008 | 200701133560 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. April 2008 | 200800125854 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 24. August 2001 | 200102388072 | Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht | |
| 06. April 1999 | 199901796164 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 30. November 1998 | 199801717794 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10398169241