Solidair

DPMA DPMA 1998 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Solidair wurde als Wortmarke am 20.03.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.07.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 398159580
Registernummer 39815958
Anmeldedatum 20. März 1998
Veröffentlichungsdatum 13. August 1998
Eintragungsdatum 09. Juli 1998
Beginn Widerspruchsfrist 13. August 1998
Ende Widerspruchsfrist 13. November 1998
Ablaufdatum 31. März 2028

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 20 37 42
Druckluftleitungen und Druckluftbehälter aus Metall; Schlauchzubehör aus Metall, nämlich Schlauchkupplungen, Schlauchschellen und Schlauchtüllen; Kompressoren, insbesondere Schraubenkompressoren, ölfrei verdichtende Schraubenkompressoren, Schraubenkompressoren mit Öl-Einspritzkühlung, Kolbenkompressoren, ölfrei verdichtende Kolbenkompressoren, ölgeschmierte Kolbenkompressoren; Druckluftleitungen und Druckluftbehälter als Teile von Maschinen; komplette Druckluftanlagen, insbesondere mit Kompressor, Motor und Kühler; Druckluftgeräte, Druckluftmaschinen, Druckluftwerkzeuge; Druckluftzubehör für Maschinen, nämlich Kugelabsperrhähne, Luftabsperrventile, Schnellschlußabsperrventile, Kondensatablaßhähne, Rückschlagventile, Kontrollflansche, automatische Kondensatentleerungen, Öl-Wasser-Trenner, Druckminderer, Hochdruckschläuche für elastische Verbindungen, Druckluftschläuche, Einhandkupplungen, Grundlastwechselschaltungen; Farbspritzapparate und -geräte, Wagenheber (Maschinen), Hebezeuge (Maschinen), Hebebühnen und deren Teile; Pumpen soweit in Klasse 7 enthalten; Autowaschpumpen, maschinelle Abschmiergeräte, selbsttätig arbeitende Werkzeugmaschinen; Sicherheitsventile als Teile von Maschinen; Druckluftleitungen, nicht aus Metall; Manometer, Betriebsstundenzähler, Druckschalter, Sicherheitsventile, Reifenprüfgeräte; Luftfilter für Kompressoren, Druckluftfilter, Lufttrockner, Drucklufttrocknungsanlagen; Druckluftleitungen, nicht aus Metall; Druckluftleitungen und Druckluftbehälter, nicht aus Metall; Schlauchzubehör, nicht aus Metall, nämlich Schlauchkupplungen, Schlauchschellen und Schlauchtüllen; Wartung von Druckluftanlagen; Planung und Engineering von Druckluftanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2021 202100306796 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. April 2018 201700101821 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Oktober 2008 200800730682 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. März 2008 200701132919 4 Verlängerung, Verlaengert
11. März 2008 200800088504 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
09. Juli 1998 199801636338 Eintragung, Marke eingetragen
09. Juli 1998 199801637088 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398159580